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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 7: Das Fernmeldegeheimnis als Hindernis bei der Rechtsdurchsetzung

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Kapitel 7:  Das Fernmeldegeheimnis als Hindernis bei der Rechtsdurchsetzung

Sind die Erben Inhaber der Rechtspositionen gegen den Provider geworden, müssen sie diese – notfalls gerichtlich – durchsetzen. In einem solchen Prozess ist zu klären, ob Ansprüche gegen den Provider bestehen, wenn deren Erfüllung Gefahren für die Persönlichkeitsrechte des Erblassers oder Dritter nach sich ziehen kann. Als Persönlichkeitsrecht kommt insbesondere das Telekommunikationsgeheimnis in Betracht. Dabei handelt es sich um einen Spezialfall des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, der dieses und andere Persönlichkeitsrechte in seinem Anwendungsbereich als lex specialis verdrängt.958 Wird das Fernmeldegeheimnis durch die Erfüllung des Anspruchs verletzt, handelt es sich um einen Fall der rechtlichen Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 Alt. 2 BGB, die den Anspruch ausschließt.959 In Anbetracht des Umgangs mit an den Erblasser adressierter Briefpost, die auch an die Erben ausgeliefert wird, ist somit zu überprüfen, ob sich dies mit geltendem Recht vereinbaren lässt oder ob gesetzgeberische oder anderweitige Anpassungen erforderlich sind.

Nachdem die rechtlichen Grundlagen des Fernmeldegeheimnisses in Bezug zum digitalen Nachlass erarbeitet wurden (A.), muss ein Eingriff geprüft werden (B.). Abschließend werden die Ergebnisse zusammengefasst und im Lichte der Ausgangsfrage bewertet (C., D.).

A.  Rechtliche Grundlagen des Fernmeldegeheimnisses

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