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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 8: Persönlichkeitsrechte als Hindernisse bei der Rechtsdurchsetzung

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Kapitel 8:  Persönlichkeitsrechte als Hindernisse bei der Rechtsdurchsetzung

Persönlichkeitsrechte haben keinen Einfluss auf den Erbgang. Der Umgang mit privaten Daten ist ein genuin persönlichkeitsrechtliches Problem.1069 Wie das Telekommunikationsgeheimnis wird somit in einem Prozess der Erben gegen Provider geprüft werden müssen, ob der vertragliche Anspruch auf Zugang zum Nutzerkonto auch dann noch besteht, wenn dadurch Gefahren für Persönlichkeitsrechte des Erblassers oder Dritter entstehen. Werden sie verletzt, handelt es sich um einen Fall der rechtlichen Unmöglichkeit gemäß § 275 Abs. 1 Alt. 2 BGB, die den Anspruch ausschließt.

Auf Seiten des Verstorbenen stellt einerseits das postmortale Persönlichkeitsrecht die Grenze des zulässigen Umgangs mit dem Nachlass dar.1070 Andererseits erfasst das nationale einfache Datenschutzrecht die Daten Verstorbener.1071 Damit erlangt auch das BDSG Bedeutung. Nachdem das Verhältnis zum Fernmeldegeheimnis geklärt wurde (A.), ist folglich einerseits zu prüfen, ob das Datenschutzrecht einer Erfüllung der Ansprüche entgegensteht (B.). Andererseits ist der Schutzumfang des postmortalen Persönlichkeitsrechts im Hinblick auf die möglichen Eingriffe zu untersuchen, die in den typischen Konstellationen des digitalen Nachlasses denkbar sind (C.). Erben können durch die Verschaffung des Zugangs zu den Daten des Erblassers potentiell auch Informationen über Dritte zur Kenntnis nehmen. Daher sind auch diesbezüglich das Datenschutzrecht in Form der Datenschutzgrundverordnung sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht (D.) zu untersuchen. Nachdem mögliche weitere Verschwiegenheitspflichten geprüft wurden (E.), ergeht abschließend eine Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse...

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