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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 10: Vorschlag für ein Lösungskonzept und weiterer Forschungsbedarf

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Kapitel 10:  Vorschlag für ein Lösungskonzept und weiterer Forschungsbedarf

I.  Grundlegende Beantwortung der Ausgangsfrage

Die gefundenen Ergebnisse zeigen, dass die Rechtsordnung im Grundsatz interessengerechte Ergebnisse für die Behandlung von Daten im Nachlass zulässt. Daher sollte der Ruf nach einem digitalen Sondererbrecht unbeantwortet bleiben. Solche Vorschriften wären zudem enormen Schwierigkeiten bei der konkreten Ausgestaltung und Formulierung ausgesetzt. Als Beispiel können die Gesetze angeführt werden, die bereits früh von einigen Staaten der USA geschaffen wurden, um Hinterbliebenen Zugang zu den elektronischen Daten eines Verstorbenen zu verschaffen. Zum einen müsste der Anwendungsbereich dieser Vorschriften so abstrakt sein, dass alle Daten, sowohl online als auch offline, einschließlich der Nutzerkonten aller erdenklichen Internetdienste unmissverständlich und widerspruchsfrei erfasst werden.1236 Jedenfalls nicht zu einer abschließenden Lösung würde führen, in Anlehnung an §§ 563, 563a BGB nur eine Sonderrechtsnachfolge in Telekommunikationsverträge zu kodifizieren.1237 Zum anderen könnte durch diese Vorschriften nur dann ein Mehrwert generiert werden, wenn sie von der ohnehin geltenden Rechtslage abweichen.1238 Allerdings besteht vorliegend kein sachlich gerechtfertigter Grund, vom einheitlichen erbrechtlichen Gefüge abzuweichen. Somit sollte auch davon abgesehen werden, mit entsprechenden Gesetzesvorhaben Symbolpolitik zu betreiben.1239

Als Alternative könnte allenfalls in Betracht gezogen werden, die aufgezeigten Schwachstellen des geltenden Rechts auszubessern. Dabei könnte man sich am RUFADAA1240 orientieren. Dies ist ein Gesetzgebungskonzept, das die Uniform Law Commission der Bundesstaaten der USA allen Bundesstaaten zur Umsetzung empfiehlt.1241 Dadurch wird...

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