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Personenbilder im Spannungsfeld von Datenschutzgrundverordnung und Kunsturhebergesetz

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Florian Klein

Der Geltungsbeginn der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 steht kurz bevor. Der Autor beschäftigt sich mit den Auswirkungen der DSGVO auf die Anwendbarkeit des deutschen Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild. Er analysiert, wann der Umgang mit Personenbildern datenschutzrechtliche Relevanz hat, wie weit der Anwendungsvorrang der DSGVO als gemeinschaftsrechtlicher Regelung dabei reicht und wo sie noch Spielräume hinterlässt, in denen eine Fortgeltung des KUG erreicht werden kann. Hier sind beispielhaft das «Medienprivileg» und die Verarbeitung im Beschäftigungskontext zu nennen. Dies erfordert jedoch mitunter, dass der nationale Gesetzgeber bald aktiv wird, um von Öffnungsklauseln der DSGVO Gebrauch zu machen.

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2. Kapitel: Die datenschutzrechtliche Behandlung von Personenbildern nach der Datenschutzgrundverordnung

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2.   Kapitel: Die datenschutzrechtliche Behandlung von Personenbildern nach der Datenschutzgrundverordnung

Da der Bürger immer stärker mit Bildaufnahmegeräten und Videotechnik im Alltag konfrontiert wird, ist zu prüfen, ob die damit einhergehenden Aufnahme- und Verwendungshandlungen überhaupt dem Regime des Datenschutzrechts unterfallen. Nur wenn der Anwendungsbereich der DSGVO eröffnet ist, kann ein Konflikt zwischen dem traditionell auf Personenbilder angewendeten KUG und der DSGVO entstehen, dessen Auflösung Kern dieser Arbeit ist.

Obwohl die DSGVO nicht mehr strikt zwischen öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen unterscheidet, soll hier der Umgang mit Personenbildern durch nicht- öffentliche Stellen im Vordergrund stehen.

A.   Sachlicher Anwendungsbereich

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