Show Less
Restricted access

Personenbilder im Spannungsfeld von Datenschutzgrundverordnung und Kunsturhebergesetz

Series:

Florian Klein

Der Geltungsbeginn der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 steht kurz bevor. Der Autor beschäftigt sich mit den Auswirkungen der DSGVO auf die Anwendbarkeit des deutschen Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild. Er analysiert, wann der Umgang mit Personenbildern datenschutzrechtliche Relevanz hat, wie weit der Anwendungsvorrang der DSGVO als gemeinschaftsrechtlicher Regelung dabei reicht und wo sie noch Spielräume hinterlässt, in denen eine Fortgeltung des KUG erreicht werden kann. Hier sind beispielhaft das «Medienprivileg» und die Verarbeitung im Beschäftigungskontext zu nennen. Dies erfordert jedoch mitunter, dass der nationale Gesetzgeber bald aktiv wird, um von Öffnungsklauseln der DSGVO Gebrauch zu machen.

Show Summary Details
Restricted access

4. Kapitel: Das Verhältnis zwischen KUG und DSGVO

Extract

← 136 | 137 →

4.   Kapitel: Das Verhältnis zwischen KUG und DSGVO

Soweit das KUG aufgrund seiner Regelungen über den Umgang mit Personenbildern als bereichsspezifisches Datenschutzrecht einzustufen ist, stellt sich in diesem Kapitel die Frage, ob es noch mit den Vorgaben der DSGVO vereinbar ist und wie etwaige Normkollisionen aufzulösen sind. Als höherrangiges gemeinschaftsrechtliches Sekundärrecht darf die Anwendung der DSGVO durch nationales Recht nicht unterlaufen werden, da der Gemeinschaftsgesetzgeber damit gerade eine einheitliche Rechtslage innerhalb der Union erreichen wollte.

Nach einer Darstellung der Motivation der EU für den Erlass der DSGVO soll zunächst die Reichweite des Vorrangs des Unionsrecht erörtert werden, bevor im Anschluss tatbestandliche Überschneidungen zwischen DSGVO und KUG erarbeitet werden. Schließlich wird die Frage beleuchtet werden, welche Auswirkungen die zahlreichen Öffnungsklauseln der DSGVO im Hinblick auf das KUG haben und welche Möglichkeiten sie dem deutschen Gesetzgeber für eine Fortgeltung des KUG eröffnen.

A.   Uneinheitliches Schutzniveau auf Unionsebene

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.