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Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite

Arbeitskampfrechtliche Zulässigkeit atypischer Arbeitskampfmittel unter besonderer Berücksichtigung des «Flashmob»-Urteils des Bundesarbeitsgerichts

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Philipp Nonnenmühlen

Da der klassische Streik in bestimmten Branchen nicht mehr die erforderliche Druckwirkung erzeugt, steigt die Bereitschaft der Gewerkschaften, auf neuartige und ungewöhnliche Maßnahmen zurückzugreifen. Der «Flashmob» als Arbeitskampfmittel wurde vom Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer heftig kritisierten Entscheidung für «nicht generell unzulässig» gehalten. Dieses Arbeitskampfmittel und dessen Bewertung durch das BAG stehen im Fokus dieser Publikation. Der Autor setzt sich hierbei ausführlich und kritisch mit dem Urteil des BAG auseinander und entwickelt einen praxistauglichen Vorschlag, anhand welcher Maßstäbe die Wirksamkeit eines atypischen Arbeitskampfmittels in Zukunft beurteilt werden kann. Anhand des entwickelten Schemas wird dabei auch die Wirksamkeit weiterer atypischer Arbeitskampfmittel bewertet. Zudem hinterfragt der Autor kritisch, inwiefern die im Arbeitskampfrecht herausragenden Prinzipien der «Verhältnismäßigkeit» und der «Parität» in Zukunft nebeneinander bestehen können.

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2. Teil „Flashmob“ als atypisches Arbeitskampfmittel

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2. Teil   „Flashmob“ als atypisches Arbeitskampfmittel

Nachdem sich im ersten Teil ausführlich mit den Grundlagen des Arbeitskampfrechts beschäftigt wurde, steht im zweiten Teil der „Flashmob“ als ein neues, atypisches Arbeitskampfmittel im Fokus. Wie bereits zu Beginn der Untersuchung dargestellt wurde, müssen neue Arbeitskampfformen zunächst den schon allgemeingültigen, entwickelten Kriterien genügen. Zudem muss die Rechtsprechung jedoch auch Antworten auf die Frage finden, ob und welche neuen Kriterien für die Rechtmäßigkeit neuer Arbeitskampfformen entwickelt und herangezogen werden müssen. Der folgende Teil soll sich daher mit der Darstellung des Arbeitskampfmittels „Flashmob“ beschäftigen. Es soll aufgezeigt werden wie das BAG bei dessen Rechtmäßigkeitsbewertung vorgegangen ist, wie der „Flashmob“ mit den vorgestellten Grundsätzen des Arbeitskampfrechts in Einklang zu bringen ist und wie das BAG diese bei der Bewertung herangezogen, weiterentwickelt und evt. sogar missachtet hat. Zudem soll sich dieser Teil der Arbeit aber auch kritisch mit der Vorgehensweise des BAG auseinandersetzen. Es soll zu der Kritik am Urteil des BAG Stellung genommen werden und Wege aufgezeigt werden, wie eine differenzierte Rechtmäßigkeitsbewertung aktiv betriebsstörender Arbeitskampfmittel aussehen könnte.

A.   Allgemeiner Teil

Im Folgenden wird der „Flashmob“, als bisher bekanntestes der neueren atypischen Arbeitskampfmittel, untersucht werden. Die „Flashmob“-Entscheidung des BAG und die daran geäußerte Kritik werden dabei im Fokus der Untersuchung stehen. Dabei sind Antworten auf folgende Fragen zu ermitteln: War der „Flashmob“ im konkreten Fall rechtmäßig? Kann er...

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