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Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite

Arbeitskampfrechtliche Zulässigkeit atypischer Arbeitskampfmittel unter besonderer Berücksichtigung des «Flashmob»-Urteils des Bundesarbeitsgerichts

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Philipp Nonnenmühlen

Da der klassische Streik in bestimmten Branchen nicht mehr die erforderliche Druckwirkung erzeugt, steigt die Bereitschaft der Gewerkschaften, auf neuartige und ungewöhnliche Maßnahmen zurückzugreifen. Der «Flashmob» als Arbeitskampfmittel wurde vom Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer heftig kritisierten Entscheidung für «nicht generell unzulässig» gehalten. Dieses Arbeitskampfmittel und dessen Bewertung durch das BAG stehen im Fokus dieser Publikation. Der Autor setzt sich hierbei ausführlich und kritisch mit dem Urteil des BAG auseinander und entwickelt einen praxistauglichen Vorschlag, anhand welcher Maßstäbe die Wirksamkeit eines atypischen Arbeitskampfmittels in Zukunft beurteilt werden kann. Anhand des entwickelten Schemas wird dabei auch die Wirksamkeit weiterer atypischer Arbeitskampfmittel bewertet. Zudem hinterfragt der Autor kritisch, inwiefern die im Arbeitskampfrecht herausragenden Prinzipien der «Verhältnismäßigkeit» und der «Parität» in Zukunft nebeneinander bestehen können.

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Einleitung

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A.   Einführung

„Flashmob-Aktionen sind nicht generell rechtswidrig.“1

Diese noch zurückhaltend anmutende Formulierung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in seinem Urteil vom 22.9.2009 sorgte nicht nur in der breiten Öffentlichkeit, sondern vor allem auch in der Jurisprudenz für heftige Reaktionen. Bisher brachte man mit einem „Flashmob“ sich plötzlich koordinierende Menschenmassen in Verbindung, die auf öffentlich zugänglichen Flächen begeisternde Gesangs- oder Tanzeinlagen boten, sich danach in alle Himmelsrichtungen verstreuten und staunende Zuschauer zurückließen. Nun hat der „Flashmob“, wenn auch in modifizierter Ausführungsart, ebenfalls in das Arbeitskampfrecht Einzug erhalten.

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