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Atypische Arbeitskampfmittel der Arbeitnehmerseite

Arbeitskampfrechtliche Zulässigkeit atypischer Arbeitskampfmittel unter besonderer Berücksichtigung des «Flashmob»-Urteils des Bundesarbeitsgerichts

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Philipp Nonnenmühlen

Da der klassische Streik in bestimmten Branchen nicht mehr die erforderliche Druckwirkung erzeugt, steigt die Bereitschaft der Gewerkschaften, auf neuartige und ungewöhnliche Maßnahmen zurückzugreifen. Der «Flashmob» als Arbeitskampfmittel wurde vom Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer heftig kritisierten Entscheidung für «nicht generell unzulässig» gehalten. Dieses Arbeitskampfmittel und dessen Bewertung durch das BAG stehen im Fokus dieser Publikation. Der Autor setzt sich hierbei ausführlich und kritisch mit dem Urteil des BAG auseinander und entwickelt einen praxistauglichen Vorschlag, anhand welcher Maßstäbe die Wirksamkeit eines atypischen Arbeitskampfmittels in Zukunft beurteilt werden kann. Anhand des entwickelten Schemas wird dabei auch die Wirksamkeit weiterer atypischer Arbeitskampfmittel bewertet. Zudem hinterfragt der Autor kritisch, inwiefern die im Arbeitskampfrecht herausragenden Prinzipien der «Verhältnismäßigkeit» und der «Parität» in Zukunft nebeneinander bestehen können.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Juli 2016 vorgelegt und im Juni 2017 vom Promotionsausschuss der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft – in Hamburg als Dissertation angenommen. Das Rigorosum fand am 12. Juli 2017 statt. Literatur und Rechtsprechung sind überwiegend auf dem Stand des Termins der Einreichung im Juli 2016. Entwicklungen jüngeren Datums konnten vor Drucklegung noch vereinzelt berücksichtigt werden und wurden dementsprechend eingearbeitet.

Mein Dank gebührt in erster Linie meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Matthias Jacobs, für die hervorragende wissenschaftliche Betreuung dieser Arbeit und für viele wertvolle Anregungen. Er war es auch, der schon im Grundstudium meine Begeisterung für das Arbeitsrecht weckte und somit den Grundstein für diese Dissertation legte.

Herrn Professor Dr. Jens M. Schubert danke ich für die Übernahme und die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Meiner Partnerin Lara danke ich von Herzen für ihre liebevolle Unterstützung in der Endphase der Erstellung dieser Arbeit und dafür, dass sie immer an meiner Seite ist und mein Leben jeden Tag bereichert.

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