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Rechtsberatungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern

Eine Untersuchung der Vereinbarkeit von rechtsanwaltlicher Tätigkeit und Aufsichtsratsmandat unter Berücksichtigung der Problemstellungen im Gesellschaftsrecht und im anwaltlichen Berufsrecht

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Matthias Wetzig

Der Autor beschäftigt sich mit Rechtsanwälten, die eine Aktiengesellschaft über ihre Funktion als Mitglied des Überwachungsorgans hinaus beraten. Diese können grundsätzlich zusätzliche Beratungsverträge mit der Aktiengesellschaft schließen, welche an den Vorgaben der §§ 113, 114 AktG zu messen sind. Sofern der Beratungsvertrag das Aufsichtsratsmitglied zum Tätigwerden als Rechtsanwalt verpflichtet, ist infolge der Doppelrolle ferner auch das Berufsrecht der Rechtsanwälte zu beachten. Schwerpunkt des Buches ist die Darstellung der aktienrechtlichen und berufsrechtlichen Rahmenbedingungen für Beratungsverträge mit Rechtsanwälten bzw. deren Sozietäten. Ebenso werden im Zuge der Darstellung die relevanten Regelungen des Deutschen Corporate Governance Kodex einer kritischen Bewertung unterzogen.

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B. Aktienrechtliche Vereinbarkeit

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B.  Aktienrechtliche Vereinbarkeit

Hinsichtlich der Zulässigkeit von Beratungsverträgen von Aufsichtsratsmitgliedern mit der Gesellschaft und deren Rahmenbedingungen ist zunächst eine Differenzierung zwischen Aktienrecht und anwaltlichem Berufsrecht vorzunehmen. Im Folgenden soll daher die aktienrechtliche Vereinbarkeit der (anwaltlichen) Beratungsverträge mit Aufsichtsratsmitgliedern untersucht werden.

Zur Darstellung und Bewertung der Zulässigkeit von Beratungsverträgen mit Aufsichtsratsmitgliedern bedarf es dabei zuerst einer grundsätzlichen Darstellung des Aufsichtsrats, seines Verhältnisses zum Vorstand und seiner Tätigkeit in und für die Gesellschaft.

I.  Grundkonzept des Aufsichtsrats im deutschen Aktienrecht

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