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Über die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes am Beispiel gleichgeschlechtlich orientierter Personen und Paare

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Franziska Kramer

Die Autorin untersucht die Wandlungsfähigkeit des Grundgesetzes anhand des Phänomens des Verfassungswandels. Dieser Begriff beschreibt die Änderung einer Verfassungsnorm ohne Textänderung. Der Begriff des Verfassungswandels wird in der Staatsrechtslehre seit der Existenz von Verfassungen auf deutschem Staatsgebiet diskutiert. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die dogmatischen Grundlagen, Ausprägungen und Grenzen des Verfassungswandels unter Geltung des Grundgesetzes als rigider Verfassung. Grenzen dieser Wandlungsfähigkeit ergeben sich dabei vor allem im Hinblick auf die derzeit in Öffentlichkeit und Rechtslehre vieldiskutierte Frage nach der Zulässigkeit der einfachgesetzlichen Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ohne vorherige Änderung von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Herbstsemester 2017 von der Abteilung Rechtswissenschaft der Universität Mannheim als Dissertation angenommen.

Das Werk befindet sich auf dem Rechtsstand August 2017. Nicht mehr berücksichtigt werden konnte das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts vom 20.07.2017, das am 01.10.2017 in Kraft treten soll. Da es nach den Ergebnissen dieser Arbeit für den verfassungskonformen Erlass eines solchen Gesetzes indes einer vorherigen Änderung von Art. 6 Abs. 1 Grundgesetz bedurft hätte, haben die möglichen Rechtswirkungen des Gesetzes auf die in diesem Werk getroffenen Schlussfolgerungen zunächst keine Auswirkungen.

Bedanken möchte ich mich bei meinem Betreuer und Erstgutachter Herrn Prof. Dr. Thomas Fetzer für die Betreuung der Arbeit und die Aufnahme in seine herausgeberbetreute Schriftenreihe. Mein Dank gilt außerdem meinem Zweitgutachter, Herrn Prof. Dr. Hans-Joachim Cremer, der meine Arbeit mit seinen inhaltlichen Beiträgen maßgebend geprägt hat.

Schließlich gilt ein besonderer Dank meiner Familie, meinen Freunden und Kollegen und meinem Ehemann, die das Entstehen dieses Werks stets begleitet und mir mit Rat und Tat zur Seite gestanden haben. Ohne ihre Unterstützung in den letzten vier Jahren wäre mir diese Arbeit nicht in der vorliegenden Weise gelungen.

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