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Die Entwicklung des Anwartschaftsrechts beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt

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Seongho Kim

Der Autor beschäftigt sich mit der rechtshistorischen Entwicklung des Anwartschaftsrechts beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt. Er untersucht die Fragen: Warum hielt die Rechtsprechung die richterrechtliche Anerkennung der Position des Vorbehaltskäufers als Anwartschaftsrecht für notwendig? Warum griff sie dabei auf den Begriff «Anwartschaftsrecht» zurück und welche Überlegungen wurden dazu in Betracht gezogen? Der Autor schlussfolgert aus den Ergebnissen der Untersuchung, dass das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers als ein Mittel eingeführt wurde, die Diskrepanz zwischen der zivilrechtlichen Form des Eigentumsvorbehalts und seinem auf Sicherung beschränkten wirtschaftlichen Zweck zu beheben.

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C. Resümee

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C.   Resümee

I.   Teil A

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung des Anwartschaftsrechts beim Kauf unter Eigentumsvorbehalt. Dabei stehen im Mittelpunkt der Darstellung, unter welchen Umständen sich der Eigentumsvorbehalt als Mobiliarsicherungsrecht entwickelte, wo die Bedürfnisse der Einführung des Anwartschaftsrechts entstanden, warum man darüber keine gesetzliche Regelung traf, wie es sich im Wege der Rechtsfortbildung herausbildete sowie welche Überlegungen dazu zum Tragen kammen. Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, zu zeigen, dass das Anwartschaftsrecht als ein Mittel eingeführt wurde, die dem Eigentumsvorbehalt innewohnenden Schwächen zu beseitigen.

Der Eigentumsvorbehalt ist ein sich aus dem wirtschaftlichen Bedürfnis nach einer Sachsicherung ohne Besitz ergebendes Kreditsicherungsmittel des Warenkreditgebers. Trotz seiner kreditwirtschaftlichen Vorteile schließt er als eine atypische Mobiliarsicherheit wesentliche Schwächen in sich: d. h. die fehlende Erkennbarkeit über das Sicherungsverhältnis und ein Übermaß an Sicherungen.

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