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Der „DARIO“ - Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

Eine kritische Analyse

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Dominik Brunner

Aufgrund der zunehmenden Bedeutung von Internationalen Organisationen (IO) ist deren Verantwortlichkeit für völkerrechtswidrige Handlungen mittlerweile eine zentrale dogmatische Frage des Allgemeinen Völkerrechts und auch in der Praxis von größter Relevanz. Insofern befasst sich auch die ILC seit 2002 mit dieser Thematik und präsentierte 2011 den Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen (DARIO). Der Autor bietet nicht nur einen Überblick über das grundlegende Konzept der Verantwortlichkeit von IO, sondern analysiert vor allem auch die Kritik und die bestehenden Sonderfälle sowie praktischen Herausforderungen. Nicht zuletzt versucht das Buch, auch die künftige Entwicklung des DARIO und die Kodifikationsreife der Thematik zu evaluieren.

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4. Die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

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4. Die Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

4.1 Einleitende Anmerkungen

Mit der Annahme des Artikelentwurfs über die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln im Jahr 2001 ist der ILC ein großer und bedeutender Schritt auf dem Gebiet der internationalen Verantwortlichkeit gelungen. Wie bereits dargelegt, wird in diesem jedoch festgehalten, dass

„dieser Artikelentwurf keine Fragen der internationalen Verantwortlichkeit einer internationalen Organisation oder eines Staates für das Verhalten einer internationalen Organisation berührt“ (Art. 57 ARS).

Diese Thematik wurde also bewusst ausgeklammert.

Aufgrund der weitreichenden Bedeutung dieser Thematik für die völkerrechtliche Praxis und der bereits dargelegten zunehmend dominanteren Stellung von IO auf der internationalen Bühne hat sich die ILC im Jahr 2002 dazu entschlossen, die im ARS ausgelassenen Fragestellungen aufzugreifen und sich mit der Verantwortlichkeit von IO intensiver zu befassen. Gleichzeitig hat die ILC die Verantwortlichkeit von IO auch als prioritären Themenkomplex ausgewählt, der einer Kodifizierung zugänglich gemacht werden soll.255

Im Rahmen nachfolgender Erörterungen soll nunmehr geklärt werden, ob dem DARIO, welcher das Endergebnis der langjährigen Arbeit der ILC darstellt, im Lichte der hinreichend geäußerten Kritik trotzdem ein ähnlicher Erfolg vorgezeichnet ist wie dem Artikelentwurf über die Verantwortlichkeit von Staaten für völkerrechtswidriges Handeln von 2001.

4.2 Historische Ausarbeitung

4.2.1 Allgemeines und Arbeit der ILC

Grundlegend kann festgehalten werden, dass die internationale Verantwortlichkeit, wie bereits dargelegt, nunmehr in unmittelbarem Zusammenhang...

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