Show Less
Restricted access

«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

Series:

Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

Show Summary Details
Restricted access

4 Einleitung

Extract

4 Einleitung

Der KAGH ist in der kirchlichen Rechtsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland ein relativ junges Gebilde – nahm er doch seine Spruchtätigkeit erst am 30.11.2006 auf.1 Seine Aufgabe besteht darin, auf dem Gebiet des kollektiven Arbeitsrechts in kirchlichen Einrichtungen als Revisionsinstanz abschließend über Rechtsstreitigkeiten auf diesem Gebiet zu urteilen.

Für seine Entstehung sind zwei Quellen maßgebend: Eine erste besteht im Staatskirchenrecht. Das staatliche Recht als Staatskirchenrecht gewährt der Kirche aus dem Grundgesetz als der Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland gem. Art. 140 i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV die Berechtigung zum Ordnen und Verwalten der eigenen Angelegenheiten, worunter auch das Recht zur eigenen Rechtsprechung fällt. Zu diesen verfassungsrechtlich geschützten eigenen Angelegenheiten gehört ebenfalls das kollektive Arbeitsrecht, welches für die mehr als 1. Million Beschäftigten, die derzeit an kirchlichen Einrichtungen in Deutschland beschäftigt sind, eine zentrale Bedeutung besitzt.2

Für die Beschäftigung jedes Mitarbeiters muss die Kirche Arbeitsverträge abschließen, für deren rechtliche Bewertung in Streitfällen die staatlichen Arbeitsgerichte zuständig sind. Wenn es dagegen um die gerichtliche Regelung von Streitigkeiten aus dem Verhältnis zwischen Dienstgeber (Arbeitgeber) und Dienstnehmer (Arbeitnehmer) geht, kann die Kirche aufgrund ihres verfassungsrechtlich verbürgten Selbstbestimmungsrechts dies durch kircheneigene Gerichte wie dem KAGH als Rechtsinstanz für diesen Rechtsbereich selbst tun.

Auf der anderen Seite fungiert das Kirchenrecht als zweite Quelle für die Entstehung des KAGH. Mit dem Beschluss der...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.