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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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8 Der „Erste“, „Zweite“ und „Dritte“ Weg

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8 Der „Erste“, „Zweite“ und „Dritte“ Weg

Der Gedanke einer Dienstgemeinschaft stellt als „Leitbild“ die Grundlage dar, um davon ausgehend in theoretisch drei Möglichkeiten die Arbeitsbedingungen privatrechtlich beschäftigter Mitarbeiter im Bereich des kirchlichen Arbeitsrechts zu regeln. Diese werden als „Erster“, „Zweiter“ und „Dritter“ Weg bezeichnet.210

8.1 Der „Erste“ Weg

Der „Erste“ Weg ist der einer einseitigen Festlegung der Arbeitsbedingungen durch die Kirchenleitung als Arbeitgeber.211 Inhaltlich bedeutet er den Vorrang kirchlichen Rechts vor staatlichem Recht und knüpft damit an die staatskirchliche Tradition bis 1918 an. Die Kirchen waren der Auffassung, dass das, was nach kirchlichem Selbstverständnis nicht zur Disposition der Arbeitsvertragsparteien stehen konnte, von ihnen einseitig vorgegeben werden musste.212

Sowohl die evangelische als auch die katholische Kirche stimmen darin überein, dass es auch dem Wesen des Dienstes in der Kirche nicht gerecht wird, wenn der Inhalt der Arbeitsverhältnisse ihrer Arbeiter und Angestellten einseitig durch den kirchlichen Gesetzgeber oder durch kirchliche Leitungsorgane gestaltet wird.213 Heute würde eine einseitige Regelung der Arbeitsbedingungen den inzwischen eingetretenen Veränderungen in Gesellschaft und Staat nicht hinreichend Rechnung tragen.214 Die Kirchen setzen damit vielmehr auf ein „Konsensprinzip“, welches mit dem Abschluss von Tarifverträgen als Grundsatz des „Ersten“ Wegs unvereinbar ist.215 Kirchliche Dienst- und Arbeitsvertragsordnungen, die auf der Beschlussfassung in paritätisch besetzten Kommissionen bestehen, dürfen deshalb nicht mit vertraglichen←43 | 44→ Einheitsregelungen, die einseitig vom Arbeitgeber aufgestellt werden, auf eine Stufe gestellt werden. Es handelt sich vielmehr um einen wesensverschiedenen Sachverhalt,...

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