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«Dritter» Weg und KAGH

Geschichte, Struktur, Zusammenhänge

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Matthias Nowotny

Der Band thematisiert die Zusammenhänge zwischen «Drittem» Weg und Kirchlichem Arbeitsgerichtshof in ihrer gegenseitigen Abhängigkeit und Entstehung. Die Kirchen eröffneten für die kollektivrechtliche Ordnung der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen einen eigenen Weg. Was bedeutet dieser «Dritte» Weg für die Kirchen bei der Ausgestaltung des kollektiven Arbeitsrechts? Um diese Frage zu beantworten, berücksichtigt der Autor die aktuelle deutsche und europäische Rechtsprechung. Ferner beschreibt er die Herausbildung und den Aufbau einer kircheneigenen Gerichtsbarkeit. Das Buch zeigt, welche Chancen der «Dritte» Weg für das kirchliche Arbeitsrecht eröffnet. Dass dies nur in einem engen Miteinander zwischen kirchlichen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geschehen kann, ist die Überzeugung des Autors.

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24 Die Gründung von Arbeitsgerichten

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24 Die Gründung von Arbeitsgerichten

Die Grundnorm und das rechtliche Fundament für die Einführung von kirchlichen Arbeitsgerichten ist Art. 10 Abs. 2 GrO:

„Für Rechtsstreitigkeiten auf den Gebieten der kirchlichen Ordnung für ein Arbeitsvertrags- und des Mitarbeiterrechtes werden für den gerichtlichen Rechtsschutz unabhängige kirchliche Gerichte gebildet.“

Mit dieser diözesan-gesetzlichen Regelung wird zunächst klargestellt, dass für Streitigkeiten über die Gestaltung und Anwendung des kircheneigenen Arbeitsrechtsregelungsverfahrens und der kirchlichen Mitarbeitervertretungsgesetze der Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten nicht eröffnet ist. Darüber hinaus enthält die Regelung den Auftrag zum Aufbau einer kirchlichen Arbeitsgerichtsbarkeit.1579

Der Aufbau des KAG wurde in den deutschen Diözesen in unterschiedlicher Weise vollzogen. Im Bereich der sieben bayerischen (Erz-) Diözesen wurde ein gemeinsames Kirchliches Arbeitsgericht mit Sitz in Augsburg für alle Streitigkeiten aus der MAVO, für alle kirchlichen Einrichtungen in Bayern und für alle Streitigkeiten aus der Regional-KODA Ordnung errichtet.1580 Streitigkeiten aus dem Bereich der überbetrieblichen Mitwirkung im Caritasbereich werden bundeseinheitlich am Kirchlichen Arbeitsgericht in Freiburg behandelt, welches gleichzeitig für alle Streitigkeiten aus der MAVO und aus der KODA-Ordnung in der Erzdiözese Freiburg zuständig ist.1581 In den fünf nordrhein-westfälischen Bistümern Aachen, Essen, Köln, Münster und Paderborn wurde ein gemeinsames Arbeitsgericht erster Instanz mit Sitz in Köln errichtet, das für alle Streitigkeiten aus der Regional-KODA-Ordnung NRW für diese fünf Bistümer zuständig ist....

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