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Kostentragungspflicht im deutschen und englischen Zivilprozessrecht

Plädoyer für eine Neuregelung der Unterliegenshaftung in der Zivilprozessordnung

von Hermann Dahlitz (Autor:in)
©2018 Dissertation XIV, 270 Seiten

Zusammenfassung

Jeder Zivilprozess verursacht Kosten. Am Ende eines jeden Gerichtsverfahrens stellt sich daher die Frage: Wer trägt diese Kosten? Das deutsche Zivilprozessrecht beantwortet diese Frage nach der Kostengrundentscheidung mit dem Unterliegensprinzip. Da dieser Grundsatz seit seiner Einführung mit der Civilprozeßordnung 1877 durch zahlreiche Rechtsetzungen und Rechtsfortbildungen aufgeweicht wurde, führt das deutsche Kostenrecht heute ein komplexes und umstrittenes Eigenleben. Der Autor stellt die wesentlichen Problemstellungen und Kritiken systematisch dar und vergleicht die deutsche mit der englischen Rechtslage. Darauf aufbauend unterbreitet er einen Vorschlag für eine gesetzgeberische Neuregelung, die dem richterlichen Entscheidungsspielraum stärkeres Gewicht verleiht.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltverzeichnis
  • Einleitung
  • Kapitel 1 Übergesetzlicher Rahmen
  • Kapitel 2 Deutsches Zivilprozesskostenrecht
  • Kapitel 3 Entscheidung über die Kostentragungspflicht und das Unterliegensprinzip im deutschen Kostenrecht
  • Kapitel 4 Zusammenfassung der Kritik am deutschen Kostenrecht, erste Vorschläge und Begründung eines Rechtsvergleichs mit dem englischen Kostenrecht
  • Kapitel 5 Englisches Zivilprozesskostenrecht
  • Kapitel 6 Entscheidung über die Kostentragungspflicht und das Unterliegensprinzip im englischen Kostenrecht
  • Kapitel 7 Vergleich der Kostengrundentscheidung hinsichtlich der Unterliegenshaftung und ihrer Ausnahmen
  • Kapitel 8 Schlussbetrachtung und Vorschlag zur Neuregelung
  • Literatur- und Quellenverzeichnis
  • Verzeichnis englischer Entscheidungen
  • Reihenübersicht

Hermann Dahlitz

Kostentragungspflicht im deutschen und
englischen Zivilprozessrecht

Plädoyer für eine Neuregelung der Unterliegenshaftung
in der Zivilprozessordnung

Autorenangaben

Jeder Zivilprozess verursacht Kosten. Am Ende eines jeden Gerichtsverfahrens stellt sich daher die Frage: Wer trägt diese Kosten? Das deutsche Zivilprozessrecht beantwortet diese Frage nach der Kostengrundentscheidung mit dem Unterliegensprinzip. Da dieser Grundsatz seit seiner Einführung mit der Civilprozeßordnung 1877 durch zahlreiche Rechtsetzungen und Rechtsfortbildungen aufgeweicht wurde, führt das deutsche Kostenrecht heute ein komplexes und umstrittenes Eigenleben. Der Autor stellt die wesentlichen Problemstellungen und Kritiken systematisch dar und vergleicht die deutsche mit der englischen Rechtslage. Darauf aufbauend unterbreitet er ein Vorschlag für eine gesetzgeberische Neuregelung, die dem richterlichen Entscheidungsspielraum stärkeres Gewicht verleiht.

Über das Buch

Hermann Dahlitz studierte Betriebswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften in Berlin. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Inhaltverzeichnis

Einleitung

§ 1 Problemaufriss und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes

§ 2 Zielsetzung und Gang der Untersuchung

Kapitel 1 Übergesetzlicher Rahmen

§ 1 Verfassungsrecht

§ 2 Recht der Europäischen Union

§ 3 Bestimmungen der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

§ 4 Andere multilaterale Übereinkommen

§ 5 Zwischenergebnis

Kapitel 2 Deutsches Zivilprozesskostenrecht

§ 1 Historischer Überblick zum deutschen Zivilprozesskostenrecht

§ 2 Kostengrundentscheidung als Teil des Zivilverfahrens

§ 3 Rechtliche Grundlagen der prozessualen Kostenentscheidung

A. Rechtshängigkeit der Streitsache

B. Voraussetzungen hinsichtlich der Parteien

C. Ersatz „notwendiger Kosten“

D. Grundsatz der Einheitlichkeit der Kostenentscheidung

E. Besondere Rechtsfolgen der Kostenentscheidung

§ 4 Abgrenzung zum materiellen Kostenerstattungsanspruch

§ 5 Überprüfbarkeit der Kostenentscheidung

A. Fehlende oder offenbar unrichtige Kostenentscheidung

B. Grundsatz der Unanfechtbarkeit der Kostenentscheidung sowie dessen Einschränkungen und Erweiterungen

C. Überprüfung der Kostenentscheidung in der Rechtsmittelinstanz

D. Sonstige Rechtsbehelfe gegen die Kostenentscheidung←vii | viii→

Kapitel 3 Entscheidung über die Kostentragungspflicht und das Unterliegensprinzip im deutschen Kostenrecht

§ 1 Unterliegensprinzip im deutschen Zivilprozesskostenrecht

§ 2 Überblick der Ausnahmen vom Unterliegensprinzip

A. Prozessunwirtschaftliches oder prozessverlängerndes Verhalten

B. Erfolglose Geltendmachung von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln

C. Billigkeitserwägungen

D. Vereinfachung

E. Besondere Zwecke

F. Entscheidungen gegen Dritte

G. Sanktionierung

H. Ungeschriebene, durch Rechtsfortbildung entwickelte Ausnahmen

§ 3 Kostenentscheidung bei sofortigem Anerkenntnis nach § 93 ZPO

§ 4 Kosten erfolgloser Angriffs- oder Verteidigungsmittel nach § 96 ZPO

A. Ermessensausübung im Rahmen von § 96 ZPO in der Praxis

B. Auslegung der Ermessensrechtsfolge des § 96 ZPO

I. Wortlautauslegung

II. Historische Auslegung

III. Systematische Auslegung

IV. Teleologische Auslegung

V. Zwischenergebnis

C. Kriterien zur Ausfüllung des Ermessens

D. Zusätzliche Schwierigkeiten bei analoger Anwendung von § 96 ZPO

E. Zwischenergebnis

§ 5 Kostenentscheidung bei einseitiger Erledigungserklärung

A. Lösung der Rechtsprechung

B. Grundzüge der Kritik sowie der alternativen Lösungsansätze

C. Zwischenergebnis←viii | ix→

§ 6 Kostenentscheidung im Rahmen einer Stufenklage bei erfolgloser Durchsetzung eines zuerkannten Auskunftsbegehrens

A. Prozessuale Behandlung der Stufenklage

B. Kostenentscheidung einer Stufenklage

C. Zwischenergebnis

§ 7 Kosten bei unterlassener Erklärung des Drittschuldners nach § 840 ZPO

§ 8 Zulässigkeit einer reziproken Anwendung von § 93 ZPO

Kapitel 4 Zusammenfassung der Kritik am deutschen Kostenrecht, erste Vorschläge und Begründung eines Rechtsvergleichs mit dem englischen Kostenrecht

Kapitel 5 Englisches Zivilprozesskostenrecht

§ 1 Historischer Überblick und Einordnung

§ 2 Kostenentscheidung als Teil des Zivilverfahrens

Details

Seiten
XIV, 270
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631745465
ISBN (ePUB)
9783631745472
ISBN (MOBI)
9783631745489
ISBN (Hardcover)
9783631743386
DOI
10.3726/b13256
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Mai)
Schlagworte
Kostengrundentscheidung Unterliegensprinzip Unterliegen Obsiegen Ermessen Einheitliche Kostenentscheidung
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. XIV, 269 S.

Biographische Angaben

Hermann Dahlitz (Autor:in)

Hermann Dahlitz studierte Betriebswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften in Berlin. Er ist als Rechtsanwalt tätig.

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