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Steuerliche Missbrauchsvermeidung im Europäischen Binnenmarkt

von Anselm Prusko (Autor:in)
©2018 Dissertation XXII, 294 Seiten

Zusammenfassung

Der Band stellt die Reichweite und Grenzen der steuerlichen Missbrauchsvermeidung im Europäischen Binnenmarkt dar. Die freie Zirkulation von Kapital, Waren und Dienstleistungen darf insbesondere dann beschränkt werden, wenn die Inanspruchnahme missbräuchlich erfolgt. Der Autor untersucht die Anforderungen an den nationalen Steuergesetzgeber, um durch typisierende Regelungen steuerlich missbräuchliche Gestaltungen im Binnenmarkt zu verhindern. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme des „Missbrauchs" im Verständnis des Europäischen Gerichtshofs zeigt das Buch die Entwicklungen aus der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken (ATAD). Der Autor analysiert dafür, wie die Vorschläge der OECD im BEPS-Projekt mit der Missbrauchsvermeidung im Unionsrecht korrelieren.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsübersicht
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • 1. Teil Die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Vermeidung steuerlichen Missbrauchs in der Europäischen Union
  • Kap. 1. Das Regelungsdilemma der spezialgesetzlichen Missbrauchsvermeidung im internationalen Ertragsteuerrecht
  • 1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht
  • 1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts
  • 1.3. Die Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten als Weichenstellung der Missbrauchsbekämpfung
  • 1.4. Zusammenfassende Thesen
  • Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme
  • 2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht
  • 2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts
  • 2.3. Die Richtlinie 2016/1164/EU vom 12. Juli 2016 zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken
  • 2.4. Zusammenfassende Thesen des unionsrechtlichen Rechtsrahmens zur Missbrauchsverhinderung
  • Kap. 3. Die Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Kontext der Europäischen Union
  • 3.1. Zum Wert ökonomischer Argumentation im Europäischen Recht
  • 3.2. Die ökonomische Theorie zur Koordination des Steuerrechts der Mitgliedstaaten
  • 3.3. Das Modell der Harmonisierung der Steuersysteme
  • 3.4. Das Modell des internationalen Steuerwettbewerbs
  • 3.5. Ökonomische Kritik am Steuerwettbewerb als Rechtfertigung einer gesetzgeberischen Marktintervention
  • 3.6. Die Reflektion ökonomischer Kritikpunkte des Steuerwettbewerbs im Unionsrecht
  • 3.7. Zusammenfassende Thesen zur Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Grundgefüge der Europäischen Union
  • 2. Teil Die Merkmale des Missbrauchs in der Rechtsprechung des EuGH
  • Kap. 4. Die Evolution des Missbrauchsbegriffs in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
  • 4.1. Die Ursprünge der Missbrauchsvermeidung in Bezug auf das Primärrecht
  • 4.2. Die Entwicklung hin zu einem generalisierten Missbrauchsbegriff
  • 4.3. Die Begriffsmerkmale der Missbrauchsvermeidung nach der Rechtsprechung des EuGH
  • 4.4. Die Bewertung eines einheitlichen unionsrechtlichen Verständnisses zur Vermeidung steuerlichen Missbrauchs
  • 4.5. Zusammenfassende Thesen zur Evolution des Missbrauchsbegriffs und dessen Stellenwert im Unionsrecht
  • Kap. 5. Das mitgliedstaatliche Recht zur Typisierung von Missbrauch
  • 5.1. Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten nach Rechtsprechung des EuGH
  • 5.2. Das Erfordernis der Entlastungsmöglichkeit durch den Steuerpflichtigen
  • 5.3. Die Struktur typisierender Normen zur Missbrauchsverhinderung
  • 5.4. Zusammenfassende Thesen zur Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten
  • 3. Teil Die Vorgaben des unionsrechtlichen Missbrauchsbegriffs auf Maßnahmen des BEPS-Projekts der OECD
  • Kap. 6. Die Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne ohne unmittelbaren Bezug zum Missbrauchsbegriff des EuGH
  • 6.1. Die Bekämpfung von Hybrid Mismatches
  • 6.2. Die Vermeidung von Abkommensmissbrauch
  • 6.3. Die Vermeidung von Gewinnverschiebung mittels Transferpreisen
  • 6.4. Zusammenfassende Thesen zur Relevanz des Missbrauchs für Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne
  • Kap. 7. Das Zwischenschalten von Rechtsträgern
  • 7.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Zwischengesellschaften
  • 7.2. Die Vorgaben des Unionsrechts zu CFC-Regelungen
  • 7.3. Die Anforderungen zur Bestimmung des personellen Anwendungsbereichs von CFC-Regelungen
  • 7.4. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung
  • 7.5. Die Bestimmung der hinzuzurechnenden Einkünfte
  • 7.6. Die Beweislastverteilung zur Rechtfertigung einer Einkünftehinzurechnung
  • 7.7. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch mittels zwischengeschalteter Rechtsträger
  • Kap. 8. Der Missbrauch der Finanzierungsart
  • 8.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Finanzierungsgestaltungen
  • 8.2. Die Empfehlungen der OECD zur Bekämpfung der Gewinnverlagerung durch Zinsaufwendungen
  • 8.3. Die Vorgaben des Unionsrechts für mitgliedstaatliche Zinsabzugsbeschränkungen
  • 8.4. Die Zinsabzugsbeschränkung der Anti-BEPS-Richtlinie
  • 8.5. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch der Finanzierungsart
  • Schlussbetrachtung

Anselm Prusko

Steuerliche Missbrauchsvermeidung
im Europäischen
Binnenmarkt

Autorenangaben

Anselm Prusko studierte an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Université catholique de Louvain (Belgien) Rechtswissenschaft mit Begleitstudium im Europäischen Recht mit dem Abschluss Europajurist (Universität Würzburg). Der Autor arbeitet als Rechtsanwalt und Steuerberater mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Er promovierte am Institut für Steuerrecht der Universität zu Köln.

Über das Buch

Der Band stellt die Reichweite und Grenzen der steuerlichen Missbrauchsvermeidung im Europäischen Binnenmarkt dar. Die freie Zirkulation von Kapital, Waren und Dienstleistungen darf insbesondere dann beschränkt werden, wenn die Inanspruchnahme der Freiheiten des Binnenmarkts missbräuchlich erfolgt. Der Autor untersucht die Anforderungen an den nationalen Steuergesetzgeber, um durch typisierende Regelungen steuerlich missbräuchliche Gestaltungen im Binnenmarkt zu verhindern. Ausgehend von einer Bestandsaufnahme des „Missbrauchs“ im Verständnis des Europäischen Gerichtshofs zeigt das Buch die potentiellen Entwicklungen aus der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken (ATAD). Der Autor analysiert dafür, wie die Vorschläge der OECD im BEPS-Projekt mit der Missbrauchsvermeidung im Unionsrecht korrelieren.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil Die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Vermeidung steuerlichen Missbrauchs in der Europäischen Union

Kap. 1. Das Regelungsdilemma der spezialgesetzlichen Missbrauchsvermeidung im internationalen Ertragsteuerrecht

1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht

1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts

1.3. Die Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten als Weichenstellung der Missbrauchsbekämpfung

1.4. Zusammenfassende Thesen

Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme

2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht

2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts

2.3. Die Richtlinie 2016/1164/EU vom 12. Juli 2016 zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken

2.4. Zusammenfassende Thesen des unionsrechtlichen Rechtsrahmens zur Missbrauchsverhinderung

Kap. 3. Die Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Kontext der Europäischen Union

3.1. Zum Wert ökonomischer Argumentation im Europäischen Recht

3.2. Die ökonomische Theorie zur Koordination des Steuerrechts der Mitgliedstaaten←vii | viii→

3.3. Das Modell der Harmonisierung der Steuersysteme

3.4. Das Modell des internationalen Steuerwettbewerbs

3.5. Ökonomische Kritik am Steuerwettbewerb als Rechtfertigung einer gesetzgeberischen Marktintervention

3.6. Die Reflektion ökonomischer Kritikpunkte des Steuerwettbewerbs im Unionsrecht

3.7. Zusammenfassende Thesen zur Funktion der Missbrauchsvermeidung im steuer-ökonomischen Grundgefüge der Europäischen Union

2. Teil Die Merkmale des Missbrauchs in der Rechtsprechung des EuGH

Kap. 4. Die Evolution des Missbrauchsbegriffs in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

4.1. Die Ursprünge der Missbrauchsvermeidung in Bezug auf das Primärrecht

4.2. Die Entwicklung hin zu einem generalisierten Missbrauchsbegriff

4.3. Die Begriffsmerkmale der Missbrauchsvermeidung nach der Rechtsprechung des EuGH

4.4. Die Bewertung eines einheitlichen unionsrechtlichen Verständnisses zur Vermeidung steuerlichen Missbrauchs

4.5. Zusammenfassende Thesen zur Evolution des Missbrauchsbegriffs und dessen Stellenwert im Unionsrecht

Kap. 5. Das mitgliedstaatliche Recht zur Typisierung von Missbrauch

5.1. Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten nach Rechtsprechung des EuGH

5.2. Das Erfordernis der Entlastungsmöglichkeit durch den Steuerpflichtigen

5.3. Die Struktur typisierender Normen zur Missbrauchsverhinderung

5.4. Zusammenfassende Thesen zur Typisierungsbefugnis der Mitgliedstaaten

←viii | ix→3. Teil Die Vorgaben des unionsrechtlichen Missbrauchsbegriffs auf Maßnahmen des BEPS-Projekts der OECD

Kap. 6. Die Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne ohne unmittelbaren Bezug zum Missbrauchsbegriff des EuGH

6.1. Die Bekämpfung von Hybrid Mismatches

6.2. Die Vermeidung von Abkommensmissbrauch

6.3. Die Vermeidung von Gewinnverschiebung mittels Transferpreisen

6.4. Zusammenfassende Thesen zur Relevanz des Missbrauchs für Maßnahmen der BEPS-Aktionspläne

Kap. 7. Das Zwischenschalten von Rechtsträgern

7.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Zwischengesellschaften

7.2. Die Vorgaben des Unionsrechts zu CFC-Regelungen

7.3. Die Anforderungen zur Bestimmung des personellen Anwendungsbereichs von CFC-Regelungen

7.4. Das Merkmal der Niedrigbesteuerung

7.5. Die Bestimmung der hinzuzurechnenden Einkünfte

7.6. Die Beweislastverteilung zur Rechtfertigung einer Einkünftehinzurechnung

7.7. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch mittels zwischengeschalteter Rechtsträger

Kap. 8. Der Missbrauch der Finanzierungsart

8.1. Charakterisierung des Missbrauchspotentials von Finanzierungsgestaltungen

8.2. Die Empfehlungen der OECD zur Bekämpfung der Gewinnverlagerung durch Zinsaufwendungen

8.3. Die Vorgaben des Unionsrechts für mitgliedstaatliche Zinsabzugsbeschränkungen

8.4. Die Zinsabzugsbeschränkung der Anti-BEPS-Richtlinie←ix | x→

8.5. Zusammenfassende Thesen zum Missbrauch der Finanzierungsart

Schlussbetrachtung←x | xi→

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil Die ökonomischen und rechtlichen Grundlagen der Vermeidung steuerlichen Missbrauchs in der Europäischen Union

Kap. 1. Das Regelungsdilemma der spezialgesetzlichen Missbrauchsvermeidung im internationalen Ertragsteuerrecht

1.1. Der Begriff der Missbrauchsvermeidung im internationalen Steuerrecht

1.1.1. Missbrauchsvermeidung nach Verständnis des bundesdeutschen Gesetzgebers

1.1.2. Das unionsrechtliche Begriffsverständnis des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs

1.1.2.1. Die Abgrenzung des Missbrauchs von der Steuerhinterziehung und des Steuerbetrugs

1.1.2.2. Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch als Subkategorie der Steuerumgehung

1.1.2.3. Zwischenfazit

1.2. Die Zielkonflikte des internationalen Steuerrechts und Unionsrechts

1.3. Die Kompetenzverteilung zwischen Europäischer Union und den Mitgliedstaaten als Weichenstellung der Missbrauchsbekämpfung

1.3.1. Die Bereichsausnahme Steuern zur Verwirklichung des Binnenmarkts

1.3.2. Harmonisierungsmaßnahmen im Bereich der Steuern

1.3.3. Die Grundfreiheiten und das europäische Beihilfenrecht als Basis für Harmonisierung?

1.4. Zusammenfassende Thesen

Kap. 2. Die Missbrauchsvermeidung im Europäischen Steuerrecht – eine Bestandsaufnahme

2.1. Die Vorbehalte zur Missbrauchsbekämpfung im sekundären Unionsrecht←xi | xii→

2.1.1. Die Mutter-Tochter-Richtlinie und die Einführung einer de minimis-Vorschrift zur Missbrauchsvermeidung

2.1.2. Die Fusionsrichtlinie und ihr Vorbehalt eines mitgliedstaatlichen Motivtests

2.1.3. Die Zins-/Lizenzgebühren-Richtlinie und die doppelte Missbrauchsklausel

2.1.4. Der Missbrauchsvorbehalt der Mehrwertsteuersystemrichtlinie

2.1.5. Bewertung der sekundärrechtlichen Missbrauchsvorbehalte

2.2. Die Einordnung der Missbrauchsverhinderung in der Systematik des Primärrechts

2.2.1. Die Vorprüfung der Anwendbarkeit der Grundfreiheiten

2.2.1.1. Das Erfordernis einer wirtschaftlichen Tätigkeit

2.2.1.2. Der Grenzübertritt als Anwendungsfilter der Grundfreiheiten

2.2.1.3. Die Sperrwirkung der Totalharmonisierung für die Überprüfbarkeit an Primärrecht

2.2.2. Die tatbestandliche Reichweite der Grundfreiheiten in ihrer Dimension als Gleichheits- und Freiheitsrechte

2.2.2.1. Der Schutz vor direkten und mittelbaren Diskriminierungen

2.2.2.2. Die Grundfreiheiten als Beschränkungsverbote und ihre Relevanz bezüglich direkter Steuern

2.2.2.3. Fehlende Vergleichbarkeit als tatbestandsausschließendes Element

2.2.2.4. Das Sonderproblem unterschiedslos anwendbarer Normen

Details

Seiten
XXII, 294
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631748718
ISBN (ePUB)
9783631748725
ISBN (MOBI)
9783631748732
ISBN (Paperback)
9783631746202
DOI
10.3726/b13485
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Mai)
Schlagworte
Typisierende Gesetzgebung Grundfreiheiten Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) OECD CFC-Regelungen Hybrid Mismatch Treaty Shopping Transferpreise Zinsschranke Europäisches Steuerrecht Steuerwettbewerb Bekämpfung von Steuervermeidung (ATAD)
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. XXII, 293 S.

Biographische Angaben

Anselm Prusko (Autor:in)

Anselm Prusko studierte an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und der Université catholique de Louvain (Belgien) Rechtswissenschaft mit Begleitstudium im Europäischen Recht mit dem Abschluss Europajurist (Universität Würzburg). Der Autor arbeitet als Rechtsanwalt und Steuerberater mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Er promovierte am Institut für Steuerrecht der Universität zu Köln.

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