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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Zweites Kapitel: Die Konzeption des Interventionsverbots

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Zunächst gilt es zu untersuchen, was völkerrechtlich unter dem Prinzip des Interventionsverbots verstanden wird. Dazu ist zunächst auf methodischer Ebene das Verhältnis zwischen einer Intervention und dem Interventionsverbot zu untersuchen. Vor diesem Hintergrund wird kumulativ darauf einzugehen sein, welche Schutzgüter dem Interventionsverbot unterfallen sowie welche abstrakten Merkmale staatliche Verhaltensweisen aufweisen, die einen Verstoß gegen das Interventionsverbot darstellen. Diesen Fragstellungen widmen sich die Ausführungen unter A.

Um im Fortgang dieser Dissertation eine Aussage darüber treffen zu können, ob sich das Völkerrecht hinsichtlich drittstaatlicher Eingriffe in Bürgerkriege gewandelt hat, muss notwendigerweise als Ausgangspunkt festgestellt werden, welchen Inhalt das Interventionsverbot vor dem infrage stehenden Wandlungsprozess hatte. Dazu werden die historischen Wurzeln des Interventionsverbots, welches sich maßgeblich im Amerikanischen Bürgerkrieg und im Spanischen Bürgerkrieg entwickelt hat, beleuchtet. Darauf wird in Abschnitt B. eingegangen.

Ziel der Untersuchung ist nicht nur, die bestehende Konzeption herauszustellen, sondern auch die etwaigen dogmatischen Unschlüssigkeiten kritisch zu hinterfragen.

A. Das Verhältnis zwischen Intervention und Interventionsverbot

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