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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Zwölftes Kapitel: Einrichten und Schützen einer Flugverbotszone

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Das Einrichten und effektive Schützen einer Flugverbotszone in einem Bürgerkriegsland erfordert unter anderem kumulativ den Einsatz der Luftwaffe sowie von Bodentruppen. Folglich sind auch sämtliche rechtlichen Erwägungen dieser beiden Fallgruppen übertragbar, sodass an dieser Stelle auf die Ausführungen in den Kapiteln neun und elf dieses Teiles der vorliegenden Arbeit verwiesen werden darf.

Eine solche Flugverbotszone, die auf der Sicherheitsratsresolution 1973 basiert, wurde 2011 eingerichtet und im syrischen Bürgerkrieg wiederholt von verschiedenen Staaten gefordert. Unter anderem die Türkei964 und Ägypten965 sprachen sich dafür aus; vehement entgegengesetzt positionierten sich die USA.966 Aufgrund praktischer Schwierigkeiten zeigte sich die EU skeptisch967. Die deutsche Bundesregierung nahm aufgrund eines fehlenden Konzeptes weder eine tatsächliche Beurteilung möglicher Folgen einer Schutzzone in Nord-Syrien noch eine völkerrechtliche Einschätzung vor.968←321 | 322→ ←322 | 323→

964 Hermann R., Türkische Regierung dringt auf Pufferzone in Syrien, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.07.2015, 6.

965 Streit über Waffenlieferungen an syrische Rebellen, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.06.2013.

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