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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Fazit

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Der Anwendungsbereich des völkergewohnheitsrechtlichen Interventionsverbots stellte sich bei oberflächlicher Betrachtung zu Beginn der Untersuchung zunächst als scheinbar mannigfaltig dar. Genutzt wird es von Staaten einerseits als Schutzbehauptung und Rechtfertigung für das eigene Handeln, während andererseits in inhaltlich konträren Lebenssachverhalten seine Verletzung behauptet wird. Die vorliegende Arbeit hat versucht, durch die Unterteilung des Prinzips in Fallgruppen, Klarheit über Inhalt und Reichweite des Interventionsverbots im Bürgerkrieg zu schaffen. In diesem Bestreben wurde eine Analyse der Praxis der internationalen Staatengemeinschaft seit Beginn des libyschen Bürgerkrieges im Jahr 2011 vorgenommen.

In Ansehung der unüberschaubaren Fülle an völkerrechtlicher Fallpraxis des Interventionsverbots im Bürgerkrieg wurde der hier gewählte Fokus vergleichsweise eng gewählt. Gewährleistet wurde dadurch, dass die eingangs aufgestellte These, dass sich das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot im Bürgerkrieg aufgrund der inkonsistenten Praxis in den zugrundeliegenden Bürgerkriegen nicht grundlegend gewandelt hat, für den gewählten Zeitraum verifiziert werden konnte. Demzufolge lässt die vorgefundene Praxis lediglich in eng begrenzten Teilbereichen den Rückschluss zu, dass ein Wandel von einem strengen, sämtliche externe Einflüsse ohne Legitimierung der de jure Regierung ausschließenden Prinzip hin zu einem differenzierten, teilweise abgeschwächten Interventionsverbot stattfindet. Dennoch konnten anhand der Auffächerung des Interventionsverbots in Fallgruppen und der damit verbundenen Beantwortung von Einzelfragen die Konturen des Interventionsverbots im Bürgerkrieg geschärft werden und somit letztlich zur Anwendbarkeit des Interventionsverbots im Einzelfall beigetragen werden.

Zusammengefasst lautet...

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