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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Teil vier: Nicht-militärische Interventionen

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Gegenstand des vierten Teils dieser Dissertation sind sogenannte nicht-militärische Interventionen. Unter diesem Oberbegriff werden eine Reihe von Maßnahmen diskutiert, die von Drittstaaten ohne die Anwendung militärischer Gewalt durchgeführt werden.

Handelt es sich bei diesen Verhaltensweisen grundsätzlich zwar um mildere Mittel als militärische Maßnahmen, so darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch durch ihre Anwendung, allen voran wirtschaftliche Sanktionen, enormer Druck auf die betroffenen Staaten ausgeübt werden kann.

In Kapitel 16 wird die Rechtmäßigkeit der Lieferung und Leistung humanitärer Hilfe angesichts eines Bürgerkrieges untersucht. Kapitel 17 untersucht die Frage, ob die Durchführung nicht-militärischer Ausbildungen von fremden Staatsangehörigen mit oder ohne Einverständnis der de jure Regierung interventionsrechtlich relevant ist. Die Gewährung, der Entzug und die Blockade finanzieller und wirtschaftlicher Unterstützung wird in Kapitel 18 erörtert. Es folgen abschließend Ausführungen zu logistischer Unterstützung (Kapitel 19) sowie zu Propaganda und Diplomatie (Kapitel 20).←441 | 442→ ←442 | 443→

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