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Pflegezeit und Familienpflegezeit aus arbeitsrechtlicher Sicht

von Heiko Sander (Autor:in)
©2018 Dissertation 210 Seiten

Zusammenfassung

Der demographische Wandel in der Bundesrepublik Deutschland ist deutlich sichtbar. Anlässlich einer immer älter werdenden Bevölkerung hat der Gesetzgeber 2007 aufgrund der wachsenden Zahl an pflegebedürftigen Personen das Pflegezeitgesetz geschaffen, um die Angehörigenpflege in heimischer Umgebung zu fördern. Die Arbeit untersucht die sich aus den Vorschriften des Pflegezeitgesetzes und dem 2012 hinzugekommenen Familienpflegezeitgesetz ergebenden arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen. Dazu werden die neuen Vorschriften im Einzelnen im Kontext des geltenden Arbeitsrechts betrachtet sowie die sich stellenden Probleme herausgearbeitet und einer Lösung zugeführt. Soweit erforderlich, werden Vorschläge zur Anpassung des Gesetzestextes und abschließend ein Vorschlag für ein einheitliches Pflege- und Familienpflegezeitgesetz gemacht.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • A. Einführung
  • B. Anwendungsbereich PflegeZG
  • I. Persönlicher Anwendungsbereich – Beschäftigte
  • 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • 2. Zur Berufsbildung Beschäftigte
  • 3. Arbeitnehmerähnliche Personen – Heimarbeiter
  • a) Begriff
  • b) Kritik
  • II. Persönlicher Anwendungsbereich – Arbeitgeber
  • III. Naher Angehöriger
  • 1. Schwiegereltern – Schwiegerkinder
  • 2. Stiefeltern – Stiefkinder
  • 3. Adoptiv- und Pflegeeltern – Adoptiv- und Pflegekinder
  • 4. Kinder in einer eheähnlichen Gemeinschaft
  • 5. Eheähnliche bzw. Lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft
  • a) Verstoß gegen den allg. Gleichheitssatz
  • b) Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot (RL 2000/78/EG)
  • 6. Schwägerinnen und Schwäger
  • IV. Pflegebedürftigkeit
  • 1. Begriff der Pflegebedürftigkeit, § 14 SGB XI
  • a) Bis 31.12.2016
  • b) Ab 1.1.2017
  • 2. Ausmaß der Pflegebedürftigkeit – § 15 SGB XI
  • a) Bis 31.12.2016
  • b) Ab 1.1.2017
  • 3. Dauerhaftigkeit der Hilfsbedürftigkeit – Prognose
  • C. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung, § 2 PflegeZG
  • I. Akute Pflegesituation
  • II. Erforderlichkeit
  • III. Anzeige- und Nachweispflichten
  • 1. Anzeigepflicht
  • 2. Nachweispflicht
  • IV. Vergütung
  • 1. § 616 BGB
  • a) Persönlicher Grund
  • b) Verhinderungsdauer
  • c) Verschulden
  • d) Abdingbarkeit
  • aa) Ausschluss durch Tarifvertrag
  • bb) Ausschluss durch Individualvertrag
  • cc) Inhaltskontrolle
  • dd) Ausschlussverbot durch §§ 134 BGB, 8 PflegeZG
  • 2. § 19 BBiG
  • 3. Pflegeunterstützungsgeld, § 44a SGB XI
  • V. Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • 1. § 275 Abs. 3 BGB
  • 2. § 45 Abs. 3 und 4 SGB V
  • D. Pflegezeit, § 3 PflegeZG
  • I. Voraussetzungen
  • 1. Sachlicher Anwendungsbereich – Kleinunternehmerklausuel
  • a) Schwellenwertermittlung
  • b) Leiharbeitnehmer
  • c) Darlegungs- und Beweislast
  • d) Relevanter Zeitpunkt
  • 2. Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung
  • 3. Erforderlichkeit – mehrere Pflegepersonen
  • 4. Ankündigung
  • a) Frist
  • aa) Mindestankündigungsfrist
  • bb) Höchstankündigungsfrist
  • b) Ankündigung als Gestaltungsrecht
  • c) Form der Ankündigung
  • aa) Schriftform
  • bb) Rechtsfolgen von Formverstößen
  • cc) Textform de lege ferenda
  • II. Nachweis
  • III. Dauer und Ende der Pflegezeit
  • 1. Verlängerung
  • 2. Vorzeitige Beendigung
  • a) Nach Beginn der Pflegezeit
  • b) Vor Beginn der Pflegezeit
  • aa) Entfall der Anspruchsvoraussetzungen
  • bb) „Rücktritt“ von der Pflegezeit
  • 3. Mehrere Pflegezeiten
  • a) Verteilung auf mehrere Zeitabschnitte
  • b) Erneute Pflegezeit bei neuem Arbeitgeber
  • c) Pflegezeit in mehreren Beschäftigungsverhältnissen
  • 4. Pflegezeit in gekündigtem Beschäftigungsverhältnis
  • IV. Vergütung
  • 1. Reguläre Vergütung
  • 2. Förderdarlehen
  • V. Pflegeteilzeit
  • 1. Voraussetzungen
  • a) Vereinbarung
  • b) Form
  • 2. Dringende betriebliche Gründe
  • VI. Urlaub
  • 1. Kürzung von Urlaubsansprüchen
  • 2. Übertragung und Erlöschen
  • 3. Vereinbarkeit von § 4 Abs. 4 PflegeZG mit Art. 7 2003/88/EG
  • VII. Befristete Arbeitsverhältnisse für Ersatzpersonal
  • 1. Befristungsgrund
  • 2. Sonderkündigungsrecht
  • 3. Anwendung der Vorschriften des TzBfG
  • E. Kündigungsschutz
  • I. Umfang des Kündigungsschutzes
  • II. Voraussetzungen
  • III. Beginn und Dauer des Kündigungsschutzes
  • 1. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG)
  • a) Mitteilung = Ankündigung?
  • b) Mitteilung vor Beginn der Leistungsverweigerung
  • 2. Pflegezeit (§ 3 PflegeZG)
  • 3. Kündigungsschutz trotz Wartezeit (§ 1 Abs. 1 KSchG)?
  • IV. Ende des Kündigungsschutzes
  • V. Kündigung mit behördlicher Erlaubnis
  • 1. Besondere Fälle
  • 2. Verfahren
  • VI. Beendigung durch Anfechtung – Fragerecht des Arbeitgebers
  • VII. Kündigungsschutz für arbeitnehmerähnliche Personen
  • F. Sozialversicherung
  • I. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung (§ 2 PflegeZG)
  • II. Pflegezeit (§ 3 PflegeZG)
  • 1. Krankenversicherung
  • a) Gesetzliche Krankenversicherung
  • b) Private Krankenversicherung
  • 2. Soziale Pflegeversicherung
  • 3. Rentenversicherung
  • a) Volle Pflegezeit
  • b) Pflegeteilzeit
  • c) Änderungen zum 1.1.2017
  • 4. Arbeitslosenversicherung
  • 5. Gesetzliche Unfallversicherung
  • G. Betriebliche Mitbestimmung
  • I. Schwellenwertberücksichtigung
  • II. Betriebsratsamt und – wahl
  • III. Personelle Einzelmaßnahmen
  • IV. Erzwingbare Mitbestimmung bei Pflegeteilzeit
  • H. Familienpflegezeit
  • I. Überblick
  • II. Begriffe und Anwendungsbereich
  • III. Familienpflegezeit (ab 1.1.2015)
  • 1. Voraussetzungen
  • a) Sachlicher Anwendungsbereich – Kleinunternehmerklausel
  • b) Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen
  • c) Ankündigung – Vereinbarung – dringende betriebliche Gründe
  • 2. Dauer und Ende der Familienpflegezeit
  • 3. Vergütung – Förderung – Sozialversicherung
  • IV. Kündigungsschutz
  • V. Befristete Arbeitsverhältnisse
  • I. Minderjährigenbetreuung und Sterbebegleitung
  • 1. Minderjährigenbetreuung
  • 2. Sterbebegleitung
  • J. Fazit und Gesetzgebungsvorschlag
  • Literaturverzeichnis

Heiko Sander

Pflegezeit und
Familienpflegezeit aus
arbeitsrechtlicher Sicht

Autorenangaben

Heiko Sander war nach Abschluss seines Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim wissenschaftlicher Mitarbeiter an Lehrstühlen der Universität Mannheim und der LMU München. Seit Ablegung der Zweiten Juristischen Staatsprüfung am OLG München ist er als Akademischer Rat an der Juristischen Fakultät der LMU München tätig.

Über das Buch

Der demographische Wandel in der Bundesrepublik Deutschland ist deutlich sichtbar. Anlässlich einer immer älter werdenden Bevölkerung hat der Gesetzgeber 2007 aufgrund der wachsenden Zahl an pflegebedürftigen Personen das Pflegezeitgesetz geschaffen, um die Angehörigenpflege in heimischer Umgebung zu fördern. Die Arbeit untersucht die sich aus den Vorschriften des Pflegezeitgesetzes und dem 2012 hinzugekommenen Familienpflegezeitgesetz ergebenden arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen. Dazu werden die neuen Vorschriften im Einzelnen im Kontext des geltenden Arbeitsrechts betrachtet sowie die sich stellenden Probleme herausgearbeitet und einer Lösung zugeführt. Soweit erforderlich, werden Vorschläge zur Anpassung des Gesetzestextes und abschließend ein Vorschlag für ein einheitliches Pflege- und Familienpflegezeitgesetz gemacht.

Zitierfähigkeit des eBooks

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2017 an der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München eingereicht und angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 26. Juli 2017 statt. Literatur und Rechtsprechung sind im Wesentlichen auf dem Stand Mai 2017.

Für die besonders schnelle Erstellung der beiden Gutachten danke ich Professor Dr. Richard Giesen und Professor Dr. Martin Franzen. Für die großartige Gelegenheit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an seinem Lehrstuhl und dem Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR) tätig sein zu dürfen, sowie sein stets offenes Ohr, bedanke ich mich von ganzem Herzen bei Professor Dr. Volker Rieble.

München, im November 2017 Heiko Sander

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Details

Seiten
210
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631749586
ISBN (ePUB)
9783631749593
ISBN (MOBI)
9783631749609
ISBN (Paperback)
9783631746080
DOI
10.3726/b13530
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (Mai)
Schlagworte
Pflegezeit Familienpflegezeit Arbeitsrecht Sozialversicherungsrecht Vergütung Urlaub
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. [röm.], 210 S., 5 Tab.

Biographische Angaben

Heiko Sander (Autor:in)

Heiko Sander war nach Abschluss seines Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Mannheim wissenschaftlicher Mitarbeiter an Lehrstühlen der Universität Mannheim und der LMU München. Seit Ablegung der Zweiten Juristischen Staatsprüfung am OLG München ist er als Akademischer Rat an der Juristischen Fakultät der LMU München tätig.

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Titel: Pflegezeit und Familienpflegezeit aus arbeitsrechtlicher Sicht
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