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Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Rahmen von Bauträgerverträgen

von Viviane McCready (Autor:in)
©2018 Dissertation 238 Seiten

Zusammenfassung

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Rahmen von Bauträgerverträgen ist ein Dauerthema in Rechtsprechung und Praxis. Bauträger und Erwerber haben ein Interesse an einer einheitlichen Abnahme des Gemeinschaftseigentums. Die Rechtsprechung verfährt zu dieser Thematik hingegen sehr restriktiv. In diesem Buch beschäftigt sich die Autorin mit diesem Spannungsfeld. Sie sucht eine Lösung, die sowohl praxistauglich ist, als auch mit den gerichtlichen Entscheidungen im Einklang steht und geeignet ist, die bestehenden Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildet die Folgenanalyse, wenn unwirksame Klauseln zur Abnahme des Gemeinschaftseigentums verwendet wurden.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Einleitung
  • 1. Kapitel: Grundlagen
  • § 1 Der Bauträgervertrag
  • A. Inhalt
  • B. Entwicklung
  • I. Entstehung
  • II. Formgebung durch Rechtsprechung und Gesetzgebung
  • C. Rechtsnatur
  • I. Vor der Schuldrechtsmodernisierung
  • II. Nach der Schuldrechtsmodernisierung
  • III. Seit der Reform des Bauvertragsrechts
  • D. Wirtschaftliche Bedeutung
  • E. Rahmenbedingungen
  • § 2 Gemeinschaftseigentum
  • A. Wohnungs- und Teileigentum
  • B. Gemeinschafts- und Sondereigentum
  • I. Unterscheidung
  • II. Anspruch auf Herstellung des Gemeinschaftseigentums
  • III. Gemeinschaftseigentum im Sondereigentum
  • § 3 Abnahme
  • A. Bedeutung der Abnahme
  • I. Ende des Erfüllungsstadiums
  • II. Beginn des Gewährleistungsstadiums
  • B. Voraussetzungen der Abnahme
  • I. Abnahmefähigkeit
  • II. Abnahmereife
  • C. Zweigliedriger Abnahmebegriff
  • I. Körperliche Entgegennahme
  • II. Billigung
  • D. Abnahmeformen
  • I. Rechtsgeschäftliche Abnahme
  • II. Fiktion der Abnahme
  • E. Getrennte Abnahme von Gemeinschafts- und Sondereigentum
  • § 4 Problemstellung
  • 2. Kapitel: Abnahme des Gemeinschaftseigentums
  • § 1 Inhalt der Abnahme
  • A. Nur Entgegennahme des Werkes (Besitztheorie)
  • B. Stellungnahme
  • C. Nur Billigung des Werkes
  • D. Eigentumsverschaffung
  • E. Rechtsnatur der Abnahme
  • § 2 Vergemeinschaftung der Abnahme
  • A. Geborene Ausübungsbefugnis
  • B. Gekorene Ausübungsbefugnis
  • § 3 Ermächtigung durch Vollmacht
  • A. Zulässigkeit der Stellvertretung
  • B. Regelung der Bevollmächtigung
  • I. Inhalt der Vollmacht
  • II. Regelungsort der Vollmacht
  • III. Kosten der Stellvertretung
  • IV. Widerruflichkeit der Vollmacht
  • C. Wirksamkeit der Klauseln
  • I. Vorliegen von AGB
  • II. Inhaltskontrolle
  • III. Inhaltskontrolle im Einzelfall – Stand der Rechtsprechung
  • 1. Anforderungen an die Person des Abnahmevertreters
  • 2. Widerruflichkeit der Vollmacht
  • IV. Möglichkeiten der Vertragsgestaltung
  • 1. Rechtsprechungskonforme Abnahmevollmachten in AGB
  • a. Benennung durch einen neutralen Dritten
  • b. Sachkunde
  • c. Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz
  • d. Bevollmächtigung des Erstverwalters
  • e. Bevollmächtigung des Verwaltungsbeirats
  • f. „Modell OLG Nürnberg“
  • g. Abnahmevollmachten für Gemeinschaftseigentum im Sondereigentum
  • 2. Praktische Tauglichkeit von Abnahmeklauseln
  • § 4  Regelung der Individualabnahme
  • A. Abnahmefiktion
  • B. Konkludente Abnahme
  • I. Voraussetzungen
  • II. Bei vereinbarter förmlicher Abnahme
  • III. Durch Schweigen
  • § 5 Nachzügler
  • A. Einordnung der Vertragsart
  • I. Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertrag
  • II. Folgen der Einordnung als Kaufvertrag
  • 1. Haftungsausschlüsse
  • 2. Umfang der Gewährleistung
  • B. Vollumfänglicher Anspruch der Nachzügler
  • I. Modifikation des Herstellungsanspruchs
  • II. Gläubigerstellung der Erwerber
  • C. Regelungen in AGB
  • I. Bindung an die bereits erfolgte Abnahme
  • II. Verkürzung der Verjährungsfrist
  • III. Beschaffenheitsvereinbarung
  • D. Möglichkeit der Individualvereinbarung
  • E. „Flucht ins Kaufrecht“
  • § 6 Reformbedürftigkeit
  • 3. Kapitel: Folgen unwirksamer Klauseln
  • § 1 Vorliegen einer Abnahme
  • A. Wirksamkeit der erfolgten Abnahme
  • I. Unwirksamkeit der Bevollmächtigung
  • II. Vertreter ohne Vertretungsmacht
  • 1. Nachträgliche konkludente Genehmigung
  • 2. Rechtsscheinvollmacht
  • B. Konkludente Abnahme
  • C. Nachzügler
  • D. Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft
  • § 2 Folgen der fehlenden Abnahme
  • A. Erfüllungsstadium
  • B. Gewährleistungsstadium
  • I. Rechtsprechung des BGH
  • II. Kritik
  • 1. Mängelrechte vor Abnahme
  • a. Grundsatz
  • b. Ausnahmen
  • c. Einordnung in eine Ausnahmekonstellation
  • (1) Nachträgliche Abnahme
  • (2) Verzicht auf Erfüllungsanspruch
  • 2. Schutzrichtung der §§ 305 ff. BGB
  • 3. Unzulässige Rechtsausübung
  • 4. Kapitel: Mängel am Gemeinschaftseigentum
  • § 1 Mängelrechte im Rahmen unwirksamer Klauseln
  • A. Entstehung und Fälligkeit
  • B. Vorliegen eines Mangels
  • I. Mangeldefinition
  • II. Zeitpunkt der Mangelfreiheit
  • III. Beweislast
  • C. Verjährung
  • I. Regelmäßige Verjährung oder § 634a BGB?
  • II. Beginn der Verjährung
  • D. Verwirkung
  • I. Zeitmoment
  • II. Umstandsmoment
  • § 2 Geltendmachung von Mängelrechten vor dem Hintergrund des WEG
  • A. Befugnisse der Wohnungseigentümergemeinschaft
  • B. Befugnisse der einzelnen Erwerber
  • I. Bei geborener Ausübungsbefugnis der Gemeinschaft
  • II. Bei gekorener Ausübungsbefugnis der Gemeinschaft
  • 1. Nach dem Beschluss
  • 2. Vor dem Beschluss
  • C. Bei Vorliegen eines Kaufvertrags
  • I. Geborene Ausübungsbefugnis
  • II. Gekorene Ausübungsbefugnis
  • Zusammenfassung
  • § 1 Regelung der Abnahme
  • § 2 Folgen unwirksamer Abnahmen
  • Literaturverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Reihenübersicht

Viviane McCready

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums
im Rahmen von
Bauträgerverträgen

Autorenangaben

Viviane McCready studierte Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule Köln und Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Neben dem danach anschließenden Promotionsstudium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einer baurechtlich ausgerichteten Kanzlei in Köln.

Über das Buch

Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Rahmen von Bauträgerverträgen ist ein Dauerthema in Rechtsprechung und Praxis. Bauträger und Erwerber haben ein Interesse an einer einheitlichen Abnahme des Gemeinschaftseigentums. Die Rechtsprechung verfährt zu dieser Thematik hingegen sehr restriktiv. In diesem Buch beschäftigt sich die Autorin mit diesem Spannungsfeld. Sie sucht eine Lösung, die sowohl praxistauglich ist, als auch mit den gerichtlichen Entscheidungen im Einklang steht und geeignet ist, die bestehenden Rechtsunsicherheiten zu beseitigen. Einen weiteren Themenschwerpunkt bildet die Folgenanalyse, wenn unwirksame Klauseln zur Abnahme des Gemeinschaftseigentums verwendet wurden.

Zitierfähigkeit des eBooks

Diese Ausgabe des eBooks ist zitierfähig. Dazu wurden der Beginn und das Ende einer Seite gekennzeichnet. Sollte eine neue Seite genau in einem Wort beginnen, erfolgt diese Kennzeichnung auch exakt an dieser Stelle, so dass ein Wort durch diese Darstellung getrennt sein kann.

Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im September 2017 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Sie berücksichtigt den Stand der Literatur und Rechtsprechung bis zum 31. August 2017.

Mein herzlicher Dank gilt Frau Prof. Dr. Grunewald, die mich kontinuierlich bestärkt und unterstützt hat. Herrn Prof. Dr. Ehricke danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens mit weiteren hilfreichen Anregungen. Zudem danke ich Herrn Prof. Dr. Wirth für die Aufnahme der Arbeit in die Schriftenreihe zum Deutschen und Internationalen Bau-, Umwelt- und Energierecht.

Ohne die Unterstützung meiner Familie und meiner Freunde wäre die Vollendung der Dissertation nicht denkbar gewesen. Besonders danken möchte ich Marion und Trevor McCready, Robert Schmitz sowie Simon Kotzea, die mir während der Promotion uneingeschränkt Rückhalt gaben.

Gewidmet ist diese Arbeit meinen Eltern.

Köln, im März 2018 Viviane McCready←5 | 6→ ←6 | 7→

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Kapitel: Grundlagen

§ 1 Der Bauträgervertrag

A. Inhalt

B. Entwicklung

I. Entstehung

II. Formgebung durch Rechtsprechung und Gesetzgebung

C. Rechtsnatur

I. Vor der Schuldrechtsmodernisierung

II. Nach der Schuldrechtsmodernisierung

III. Seit der Reform des Bauvertragsrechts

D. Wirtschaftliche Bedeutung

E. Rahmenbedingungen

§ 2 Gemeinschaftseigentum

A. Wohnungs- und Teileigentum

B. Gemeinschafts- und Sondereigentum

I. Unterscheidung

II. Anspruch auf Herstellung des Gemeinschaftseigentums

III. Gemeinschaftseigentum im Sondereigentum

§ 3 Abnahme

A. Bedeutung der Abnahme

I. Ende des Erfüllungsstadiums

II. Beginn des Gewährleistungsstadiums

B. Voraussetzungen der Abnahme

I. Abnahmefähigkeit

II. Abnahmereife

C. Zweigliedriger Abnahmebegriff

I. Körperliche Entgegennahme

II. Billigung

D. Abnahmeformen

I. Rechtsgeschäftliche Abnahme

II. Fiktion der Abnahme ←7 | 8→

E. Getrennte Abnahme von Gemeinschafts- und Sondereigentum

§ 4 Problemstellung

2. Kapitel: Abnahme des Gemeinschaftseigentums

§ 1 Inhalt der Abnahme

A. Nur Entgegennahme des Werkes (Besitztheorie)

B. Stellungnahme

C. Nur Billigung des Werkes

D. Eigentumsverschaffung

E. Rechtsnatur der Abnahme

§ 2 Vergemeinschaftung der Abnahme

A. Geborene Ausübungsbefugnis

B. Gekorene Ausübungsbefugnis

§ 3 Ermächtigung durch Vollmacht

A. Zulässigkeit der Stellvertretung

B. Regelung der Bevollmächtigung

I. Inhalt der Vollmacht

II. Regelungsort der Vollmacht

III. Kosten der Stellvertretung

IV. Widerruflichkeit der Vollmacht

C. Wirksamkeit der Klauseln

I. Vorliegen von AGB

II. Inhaltskontrolle

III. Inhaltskontrolle im Einzelfall – Stand der Rechtsprechung

1. Anforderungen an die Person des Abnahmevertreters

2. Widerruflichkeit der Vollmacht

IV. Möglichkeiten der Vertragsgestaltung

1. Rechtsprechungskonforme Abnahmevollmachten in AGB

a. Benennung durch einen neutralen Dritten

Details

Seiten
238
Jahr
2018
ISBN (PDF)
9783631758649
ISBN (ePUB)
9783631758656
ISBN (MOBI)
9783631758663
ISBN (Hardcover)
9783631757536
DOI
10.3726/b14244
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2018 (September)
Schlagworte
Vergemeinschaftung Abnahmevertreter Nachzügler Bauträgervertragsrecht AGB-Recht Baurechtsreform
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2018. 237 S.

Biographische Angaben

Viviane McCready (Autor:in)

Viviane McCready studierte Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule Köln und Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Neben dem danach anschließenden Promotionsstudium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei einer baurechtlich ausgerichteten Kanzlei in Köln.

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Titel: Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Rahmen von Bauträgerverträgen
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