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Entkoppelte Gesellschaft – Ostdeutschland seit 1989/90

Band 1: Anschluss

Yana Milev

Seit das Ende des Kommunismus auf 1990 festgeschrieben und der Unrechtsstaat DDR der Justiz übergeben wurde, inszenieren neue Institutionen, Stiftungen und Behörden auf Bundesebene den ökonomischen, kulturellen und moralischen Erfolg des Rechtsstaats. Dabei wird die Mehrheit der Neubürger mit Schockereignissen des krassen sozialen Wandels und der gesellschaftlichen Stigmatisierung konfrontiert. Konzepte wie «Transformation», «Modernisierung», «Demokratisierung» treten als Euphemismen auf, die über eine neoliberale Annexion des Ostens hinwegtäuschen. Das Investmentprojekt «Aufschwung Ost» ist ein Laborfall der Globalisierung. Über eine Aufarbeitung der DDR im Totalitarismus- und Diktaturenvergleich hinaus ist eine Soziologie der Landnahme, des Gesellschaftsumbaus und des strukturellen Kolonialismus in Ostdeutschland längst überfällig. Das Forschungsprogramm «Entkoppelte Gesellschaft. Liberalisierung und Widerstand in Ostdeutschland seit 1989/90. Ein soziologisches Laboratorium» will im dreißigsten Jahr der «Einheit» diesem Thema mit einer mehrbändigen Publikation Rechnung tragen.

Der Band «Anschluss» widerlegt den Mythos von der «friedlichen Revolution» und von der «Wiedervereinigung» dessen, was zusammengehört und geht der These nach, dass Liberalisierung die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln ist. Der Band belegt die zeithistorischen Zusammenhänge für den koordinierten Staatsanschluss der DDR an die BRD und zeigt auf, warum die basisdemokratische Reformbewegung 1990 scheitern musste.

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2. Diktaturenvergleich

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Der ab 1990 im „wiedervereinigten“ Deutschland etablierte Diktaturen- und Totalitarismusvergleich basiert auf verschiedenen geschichtsrevisionistischen Strategien wie der Präventivkriegsthese, dem kausalen Nexus, dem Antikommunismus und einer rassistisch-militanten Russophobie, die allesamt im republikanisch-nationalistischen Denken der Weimarer Zeit ihre Wurzeln haben.

Die Komplizenschaft der Philosophie, der Staatsrechtlehre, der Zeitgeschichte mit den liberalen Interessen der Wirtschaftseliten setzt ein ideologisches Konstrukt voraus, das mit dem „kausalen Nexus“ bei Ernst Nolte eine ideale Entsprechung finden. Dieses Ideologiekonstrukt wurde ab 1990 erfolgreich reanimiert und auf die DDR rückwirkend, was in vorliegender Abhandlung auch als paradox-unzeitlich bezeichnet wird, übertragen. In der Argumentation nach Hannah Ahrendt, Ernst Nolte, Klaus Hornung, Carl Joachim Friedrich und anderen konnte in den Gesellschafts- und Sozialwissenschaften das Theorem der zweiten Diktatur erfolgreich etabliert werden. Die Diktaturen- und Totalitarismusforschung, politische Erwachsenenbildung und politische Bildung, wie auch die Erinnerungs- und Gedenkkultur, implementieren nachhaltig die DDR als zweite deutsche Diktatur.

Der Diktaturenvergleich zwischen der NS-Diktatur und dem DDR-Staat sowie die hierfür bemühten Analogien und Vergleichsgrundsätze werden in der vorliegenden Ausarbeitung aufgrund zeithistorischer, wie auch völkerrechtlicher und rechtsphilosophischer Inkohärenz als unhaltbar dementiert. Wie in den nächstfolgenden Abschnitten dargestellt wird, liegt es nahe, nach den eigentlichen Gründen des ab 1990 konstruierten Diktaturenvergleichs, den Zielen und Vorteilen einer solchen Theoriebildung zu forschen. Ebenso liegt die Vermutung nahe, dass es sich bei diesem konstruierten Diktaturen- und Totalitarismusvergleichs im Nachkriegsdeutschland und vor allem im „wiedervereinigten“ Deutschland ab 1990 um einen ideologischen Trick handelt, der eine Totalvergeltung f...

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