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Der ehrbare Kaufmann im deutschen Recht

Untersuchungen zu Herkunft und Bedeutung des Begriffs „ehrbarer Kaufmann“ sowie zum Einfluss der Ehre auf das Wirken des Kaufmanns bei besonderer Betrachtung der Entwicklung der Ehrenstrafe

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Marija-Jennifer Milinovic

Der Band sucht den ehrbaren Kaufmann im deutschen Recht und möchte damit die bisherigen Forschungen zu diesem Thema im Bereich Compliance und Corporate Social Responsibility (CSR) um eine rechtshistorische Betrachtung ergänzen. Beleuchtet werden nicht nur die einstigen Ehrengerichte der Industrie- und Handelskammern und der Börse, sondern auch die Entwicklung der Ehrenstrafe. Die Rechtsfolge dieser Strafe war die Ehrlosigkeit, die Einfluss auf das Wirken des Kaufmanns nehmen konnte. Die Untersuchung zeigt, dass über 2000 Jahre hinweg es hauptsächlich drei Tatbestände waren, die die Ehrenstrafe nach sich zogen, nämlich Meineid, Bankrott und Kuppelei. Die Autorin kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass ein Kaufmann, der log oder bankrott war, zumindest kein ehrbarer Kaufmann sein konnte.

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Anhang: Beispielsammlung für ein Einschreiten des Ehrengerichts der Börse*

Anhang: Beispielsammlung für ein Einschreiten des Ehrengerichts der Börse*

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Den folgenden Bespielen können Anhaltspunkte für ein ehrengerichtliches Einschreiten entnommen werden. Sie basieren auf den Vorschlägen der Börsen-Enquete-Kommission, welche bei der Beratung des Börsengesetzes von 1896 eingesetzt war. Sie stellte auch die Beispiele zusammen.

1. „Arglistige Beeinflussung der Kurse oder Preise, insbesondere durch Scheingeschäfte, Abschiebungen, Unter-der-Hand-Regulirungen und durch Verbreitung falscher Gerüchte.“

2. „Gewährung und Annahme von Geschenken in der Absicht, Aeußerungen in der Presse zu Gunsten oder zum Nachtheile gewisser Unternehmungen herbeizuführen oder zu unterdrücken.“

3. „Die Anwendung von Geschäftsbedingungen, welche gegen den kaufmännischen Anstand verstoßen.“

4. „Das Verhalten eines Emittenten, welches nach §. 41 seine Schadensersatzpflicht begründet.“

5. „Anreizungen zu Börsenspekulationen, welche außerhalb des Geschäftsbetriebes der Angereizten liegen, falls sie in einer des ehrbaren Kaufmanns unwürdigen Weise erfolgen, gleichviel ob die Anreizung durch den Anreizenden persönlich oder durch Agenten, Briefe, Anzeigen, Reklamen in öffentlichen Blättern oder dergleichen.“

6. „Der Abschluß von Börsengeschäften mit Handelsangestellten und Personen, die im Handelsgewerbe Gesindedienste verrichten, ohne Genehmigung der Prinzipale, desgleichen mit Kassenbeamten öffentlicher Behörden ohne Genehmigung der Dienstbehörde, bei Kenntnis dieser Stellungen seitens des Abschließenden und bei Mangel besonderer Gründe für den guten Glauben, daß die Geschäfte in den Kreis der durch die Verwaltung eigenen Vermögens der Betreffenden oder ihrer Angehörigen erforderten fallen.“

7. „Der Abschluß von Börsenspekulationsgesch...

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