Ein Recht auf Vergessen im Internet

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Danksagungen
• Inhaltsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Erstes Kapitel Einführung
• A. Aktualität der Thematik
• B. Überblick zu den Inhalten der Arbeit
• Zweites Kapitel Grundlagen und Ausgangspunkte für das „Recht auf Vergessen“
• A. Einordnung des „Rechts auf Vergessen“
• I. Terminologische und anthropologische Einordnung
• II. Dogmatische Einordnung als datenschutzrechtlicher Löschungsanspruch
• III. Sachlicher Anwendungsbereich
• 1. Personenbezug
• 2. Inhaltsdaten
• 3. Bildnisse als personenbezogene Daten
• 4. Ursprünglich rechtmäßig eingestellte Daten
• B. Zielsetzung des „Rechts auf Vergessen“
• I. Digitalisierung und Vernetzung
• II. Chancen und Risiken für die Persönlichkeitsentfaltung
• III. Rechtsschutzziel des „Rechts auf Vergessen“
• C. Räumliche Anwendbarkeit des deutschen und europäischen Datenschutzrechts
• I. Bisherige Rechtslage
• 1. Relevante Normen und ihre Reichweite
• 2. Räumliche Anwendbarkeit nach dem „Niederlassungsprinzip“
• 3. Räumliche Anwendbarkeit nach dem Territorialprinzip
• II. Wandel durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014
• 1. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur räumlichen Anwendbarkeit
• a. Hintergrund und maßgebliche Rechtsfrage
• b. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs
• 2. Bewertung und Reichweite
• III. Der räumliche Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung
• 1. Die Reform der Datenschutzgesetze in Europa
• 2. Zielsetzung der Datenschutzreform
• 3. Stand der Reformen
• 4. Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung auf die deutsche Gesetzeslage
• 5. Das Marktortprinzip nach der Datenschutz-Grundverordnung
• D. Grundrechtlicher Rahmen eines „Rechts auf Vergessen“
• I. Interessen des Betroffenen am Schutz seiner Daten
• 1. Deutsche Verfassungsebene
• 2. Europäische Rechtsebene
• II. Entgegenstehende Interessen im Onlinebereich
• III. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte unter Privaten
• E. Grundprinzipien des Datenschutzrechts
• I. Datenschutzrechtliches Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt
• II. Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit
• III. Grundsätze der Zweckbindung und Erforderlichkeit
• F. Potentielle Normen für ein „Recht auf Vergessen“ im Internet
• I. Bisherige Rechtslage in Deutschland
• II. Künftige Rechtslage
• 1. Entwicklung der Normtexte
• 2. Abstrakte Betrachtung von Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung
• a. Motivation des Gesetzgebers
• b. Allgemeine Rezeption
• 3. Neuerungen im Vergleich zur bisherigen Gesetzeslage im Überblick
• a. Normtitel
• b. Inhaltliche Unterschiede der Löschungsansprüche
• Drittes Kapitel Ein „Recht auf Vergessen“ im Hinblick auf selbst online gestellte Daten
• A. Zulässigkeitsgrundlage für vom Betroffenen selbst online gestellte Daten
• I. Eingriff in die Persönlichkeitsrechte oder reine Selbstschädigung
• 1. Onlinestellen für sich genommen
• 2. Betrachten der Daten durch Dritte
• 3. Datenverarbeitungen durch den Dienstanbieter
• II. Einwilligung oder gesetzlicher Erlaubnistatbestand
• III. Erteilung der Einwilligung bei selbst eingestellten Daten
• 1. Einwilligungserklärung für selbst online gestellte Inhaltsdaten
• a. Einwilligung in den Datenschutzbestimmungen
• b. Konkludente Einwilligung durch das Onlinestellen eigener Daten
• aa. Kein Verstoß gegen das Schriftformerfordernis nach bisheriger Rechtslage
• bb. Zulässigkeit der konkludenten Einwilligung im Datenschutzrecht
• (1) Bisherige Rechtslage
• (2) Rechtslage nach der Datenschutz-Grundverordnung
• cc. Abgrenzung der Willenserklärung mit Rechtsfolgenwillen von rein passivem Verhalten
• 2. Einwilligung bei Minderjährigen
• a. Einwilligende Personen
• b. Einsichtsfähigkeit
• aa. Bisherige Rechtslage
• bb. Rechtslage nach der Datenschutz-Grundverordnung
• c. Kontrolle und Altersverifikation
• B. Potentielle Mittel, um selbst online gestellte Daten „zurückzuholen“
• C. Löschung wegen Widerrufs der datenschutzrechtlichen Einwilligung
• I. Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung nach derzeitiger Rechtslage
• 1. Gesetzliche Anknüpfungspunkte
• a. Keine bundesgesetzliche Normierung des Widerrufsrechts für Inhaltsdaten
• b. Anspruchsgrundlage für die Löschung
• aa. Zweckwegfall wegen Widerrufs der Einwilligung
• bb. Löschungsanspruch aus § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Bundesdatenschutzgesetz
• 2. Konsequenzen des erfolgreichen Widerrufs
• 3. Erteilungsform des Widerrufs
• 4. Inhaltliche Zulässigkeitsvoraussetzungen des Widerrufs
• a. Erste Phase: Widerruflichkeit vor Beginn der Datenverarbeitung
• b. Zweite Phase: Widerruflichkeit nach Beginn der Datenverarbeitung
• aa. Widerruf bei Veränderung des Verwendungszwecks
• bb. Widerruf bei Wegfall der rechtsgeschäftlichen Beziehung
• cc. Widerruf bei Persönlichkeitswandel des Betroffenen
• (1) Ansicht der freien Widerruflichkeit
• (2) Ansicht der beschränkten Widerruflichkeit
• (3) Streitentscheid und Übertragung auf alle Datenformen
• (4) Zwischenergebnis
• II. Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung nach der Datenschutz-Grundverordnung
• 1. Normierung der Widerruflichkeit
• a. Die Widerruflichkeit nach Artikel 7 Absatz 3 Datenschutz-Grundverordnung
• b. Vergleich mit dem Einwilligungswiderruf nach bisheriger Rechtslage
• c. Erforderlichkeit einer Interessenabwägung
• aa. Argumente aus der bisherigen Rechtslage im Datenschutzrecht
• bb. Kein absolutes Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
• cc. Argumente aus der Entwicklung der Datenschutz-Grundverordnung
• III. Interessenabwägung im Einzelnen
• 1. Betroffene Interessen
• a. Interessen des Betroffenen
• b. Interessen der Online-Dienstanbieter
• 2. Abwägungsaspekte im Einzelnen
• a. Sensibilität der Daten
• b. (Un)entgeltlichkeit
• c. Konsequenzen für den Dienstanbieter
• d. Eigenverantwortlichkeit des Betroffenen
• aa. Verbraucherleitbild im Internet als Grundlage
• bb. Das „Altersgruppenmodell“
• (1) Besonderes Schutzbedürfnis
• (2) Altersgrenze 18
• cc. Zwischenergebnis
• e. Persönlichkeits- und Gesinnungswandel des Betroffenen
• aa. Maßstäbe des § 42 Absatz 1 Satz 1 Urhebergesetz
• bb. Übertragung auf den Onlinebereich
• cc. Zwischenergebnis
• D. Ergebnis zum Widerruf
• E. Zeitliche Befristung der Einwilligung („Verfallsdatum“)
• I. Auslegung der Einwilligung hinsichtlich einer zeitlichen Befristung
• 1. Schlichtes Onlinestellen ohne weitere Anhaltspunkte
• 2. Anhaltspunkte für die Auslegung einer zeitlich begrenzten Einwilligung
• a. Speicherfristen in § 35 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 Bundesdatenschutzgesetz
• b. Zeitliche Befristung der Einwilligung nach der Datenschutz-Grundverordnung
• aa. Wunsch nach Wiederaufnahme des Löschungsanspruchs wegen Ablaufs der Einwilligungsspeicherfrist in die Datenschutz-Grundverordnung
• bb. Wie geht es weiter ohne einen expliziten Löschungsanspruch?
• II. Ergebnis zur zeitlichen Befristung der Einwilligung
• F. Technischer Selbstdatenschutz im Internet
• I. Gesetzliche Anknüpfungspunkte zum technischen Selbstdatenschutz
• II. Technisch eingeschränkte Zugriffsmöglichkeit des Betroffenen
• III. Konsequenzen für die Praxis
• IV. Technische Implementierungsansätze
• 1. „Digital Rights Management“-Techniken
• 2. Softwareumsetzungsmechanismen
• a. Das Programm „X-Pire!“
• aa. Funktionsweise von „X-Pire!“
• bb. Analyse der Technologie „X-Pire!“
• cc. Resümee zu „X-Pire!“: Stärkung des Selbstdatenschutzes
• b. Das Programm „Vanish“
• 3. Vorzug der Softwarelösung
• G. Gesamtergebnis zum dritten Kapitel
• Viertes Kapitel Ein „Recht auf Vergessen“ im Hinblick auf Online-Archive der Presse
• A. Anwendung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts
• I. Das datenschutzrechtliche Medienprivileg
• II. Anwendung des Medienprivilegs auf journalistische Online-Archive
• B. Räumliche Anwendbarkeit des deutschen Persönlichkeitsrechts
• C. Einordnung der persönlichkeitsrechtlichen Herausforderung
• I. Legitimes Interesse an einem Rückzug aus der Öffentlichkeit
• II. Zwei-Stufen-Konzept
• III. Schwerpunkt: Online archivierte Berichte über Straftaten und Strafverdachte
• D. Ein „Recht auf Vergessen“ in Bezug auf journalistische Berichterstattungen in Online-Archiven über Strafverurteilungen
• I. Ergangene Rechtsprechung
• 1. Rechtsprechung vor 2009
• a. „Lebach I“ und „Lebach II“-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
• b. Rechtsprechung deutscher Instanzgerichte
• 2. Die „Online-Archive“-Urteilsreihe des Bundesgerichthofs
• 3. Jüngste Entscheidungen „Gazprom“ und „Apollonia“
• II. Rechtliche Beurteilung im Einzelnen
• 1. Rechtsschutzziel und Anspruchsgrundlage
• 2. Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht
• 3. Rechtfertigung des Eingriffs
• a. Betroffene Interessen
• aa. Interessen des Betroffenen
• bb. Interessen des Online-Archiv-Betreibers und der Allgemeinheit
• b. Rechts- und Interessenabwägung im Einzelnen
• aa. Ausgangspunkt: Das Grundsatz-Ausnahme-Modell des Bundesgerichtshofs
• (1) Presserechtliche Äußerungsrechtsgrundsätze
• (2) Öffentliches Informationsinteresse an zeitgeschichtlicher Recherche
• (3) Kommunikationspolitische Bedeutung von Online-Archiven
• (4) Wertungen des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs
• bb. Kein absolutes „Recht auf Vergessen“
• cc. Substanzieller Nachteil für das Persönlichkeitsrecht
• dd. Keine fixierten Fristen
• ee. Potentielle Gewichte zu Gunsten des Betroffenen
• (1) Bedeutungszuwachs des Resozialisierungsinteresses
• (2) Art und Weise der Berichterstattung
• (3) Erneute Veröffentlichung – Ursprung dieses Abwägungsmerkmals
• (a) Dogmatische Einordnung als Abwägungsaspekt
• (b) Mindermeinung: Erneute Berichterstattung
• (c) Herrschende Ansicht: Keine erneute Berichterstattung
• (4) Breitenwirkung des berichtenden Mediums
• (a) Vertreter einer hohen Breitenwirkung bei Online-Archiven
• (b) Bundesgerichtshof: Geringe Breitenwirkung in Online-Archiven
• (5) Erkennbarkeit als Altbericht
• (a) Einbettung in ein „Archiv“
• (b) Kennzeichnung als Altbericht
• (aa) Erforderlichkeit einer zusätzlichen Kennzeichnung
• (bb) Konkrete Kennzeichnungsmerkmale
• 4. Anonymisierung als milderes Mittel
• a. Standpunkt des Oberlandesgerichts Hamburg: Anonymisierung genügt
• b. Standpunkt des Bundesgerichtshofs: Anonymisierung nicht ausreichend
• 5. Keine proaktive Prüfungspflicht der Archivbetreiber
• a. Kontrollpflicht bei von Dritten bestückten Online-Archiven
• b. Kontrollpflicht bei selbst bestückten Online-Archiven
• c. Zwischenergebnis: Keine proaktive Prüfungspflicht
• 6. Besonderheiten bei Bildern und „Teasern“
• E. Ein „Recht auf Vergessen“ bei identifizierenden Strafverdachts-berichterstattungen in journalistischen Online-Archiven
• I. Überblick zu den Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen einer journalistischen Strafverdachtsberichterstattung
• II. Auswirkungen des nachträglichen Verdachtswegfalls
• III. Das „Gazprom“-Urteil
• IV. Maßstäbe der Interessenabwägung im Einzelnen
• 1. Vereinbarkeit mit der Unschuldsvermutung
• 2. Differenzierung nach Einstellungsgründen
• a. Verfahrenseinstellung gemäß § 153a Strafprozessordnung
• b. Verfahrenseinstellung gemäß § 170 Absatz 2 Strafprozessordnung
• F. Ein „Recht auf Vergessen“ bei online archivierten Berichterstattungen außerhalb von Strafurteilen und Strafverfahren
• G. Neue Rechtsentwicklungen
• I. Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
• II. Auswirkungen des „Google“-Urteils des Europäischen Gerichtshofs
• H. Ergebnis zum vierten Kapitel
• Fünftes Kapitel Ein „Recht auf Vergessen“ gegenüber Internetsuchmaschinen
• A. Rechtliche Kernfrage
• B. Funktionsablauf des Suchdienstes
• C. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs
• I. Sachverhalt und Gang des Rechtsstreits
• II. Ergebnisse des Urteils und Reaktionen im Allgemeinen
• D. Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit für Suchergebnisse
• I. Vorlagefragen zur Datenverarbeitung und Verantwortlichkeit
• II. „Datenverarbeitung“ durch Anzeige von Suchergebnissen
• III. Suchmaschinenbetreiber als „für die Verarbeitung Verantwortlicher“
• 1. Auffassung des EU-Generalanwalts
• 2. Auffassung des Europäischen Gerichtshofs
• IV. Gesetzliche Grundlagen der Datenverarbeitung durch Suchmaschinen
• 1. Einwilligung
• 2. Gesetzliche Erlaubnistatbestände
• V. Zwischenergebnis zur eigenen datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit von Suchmaschinenbetreibern
• E. Ein „Recht auf Vergessen“ bei regulären Suchergebnissen
• I. Erforderlichkeit einer Rechts- und Interessenabwägung
• II. Kollidierende Grundrechte
• 1. Grundrechte des Betroffenen
• 2. Grundrechte der Suchmaschinenbetreiber
• a. Meinungsfreiheit für Suchmaschinenbetreiber
• b. Pressefreiheit für Suchmaschinenbetreiber
• 3. Grundrechte der Allgemeinheit
• 4. Grundrechte der Betreiber der Ursprungswebseite
• 5. Zwischenergebnis
• III. Abwägungsmaßstäbe des Europäischen Gerichtshofs im „Google“-Urteil
• 1. Grundsatz-Ausnahme-Modell des Europäischen Gerichtshofs
• 2. Differenzierte Behandlung des Betreibers der Ursprungswebseite
• 3. Vorgehensweise für den Betroffenen
• IV. Rezeption und Weiterentwicklung der Urteilsmaßstäbe
• 1. Ausgangspunkt: Das Betroffeneninteresse
• a. Kein Per-se-Überwiegen des Betroffeneninteresses
• aa. Argument der Gleichgewichtsverschiebung
• bb. Argument der drohenden Internetzensur
• 2. Potentielle Abwägungsaspekte
• a. Potentielle Gewichte für das Betroffeneninteresse
• aa. Zeitablauf
• bb. Betroffene Lebenssphäre
• cc. Subjektives Empfinden des Betroffenen
• dd. Eigenverantwortlichkeit des Betroffenen
• b. Ausgleich mit den Interessen der Suchmaschinenbetreiber
• aa. Keine Rechtfertigung durch rein wirtschaftliche Interessen
• bb. Kenntnisnahmemöglichkeit der Suchmaschinenbetreiber
• cc. Keine proaktive Prüf- und Überwachungspflicht
• dd. Eigene Prüfungskompetenzen des Suchmaschinenbetreibers
• (1) Kompetenzüberschreitung der Suchmaschinenbetreiber
• (2) Gefährdung der Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit
• (3) Lösung durch externe Schlichtungsstelle
• c. Ausgleich zum Informationsinteresse der Allgemeinheit sowie zu den Interessen der Betreiber der Ursprungswebseiten
• aa. Differenzierung zwischen Suchergebnis und Ursprungsquelle
• bb. Gewichtung des öffentliches Interesses im Einzelfall
• (1) Sondergewichtung bei journalistischen Online-Archiven
• (2) Öffentliches Interesse bei gesetzlichen Anordnungen, öffentlichem Beamtenverhalten und strafrechtlichen Verurteilungen
• (3) Rolle und Bekanntheit des Betroffenen im öffentlichen Leben
• F. Reichweite des „Google“-Urteils
• I. Namensbezogene Suchabfragen in Online-Suchmaschinen
• II. Aspekt des Marktanteils
• G. Künftige Rechtsentwicklungen
• I. Kein „Grundrecht auf Vergessenwerden“
• II. Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung
• 1. Auswirkungen des „Google“-Urteils auf den direkten Löschungsanspruch im Hinblick auf Suchergebnisse nach der künftigen Rechtslage
• 2. Streben nach Konkretisierung der Abwägungsmaßstäbe
• H. Gesamtergebnis zum fünften Kapitel
• Sechstes Kapitel Rechtsfolgenseite des „Rechts auf Vergessen“
• A. Materiell-rechtliche Umsetzungspflichten
• I. Rechtliche Grundlagen
• 1. Recht oder „Pflicht auf Vergessen“976
• 2. Die „Löschung“ im Datenschutzrecht
• a. Funktionales Verständnis nach derzeitiger Gesetzeslage
• b. Technische Umsetzungsmethoden einer funktionalen Löschung
• 3. Maßstab auf Rechtsfolgenseite: Möglichkeit und Zumutbarkeit
• II. Löschung der Daten auf den eigenen Servern der verantwortlichen Stelle
• 1. Möglichkeit und Zumutbarkeit einer funktionalen Datenlöschung
• 2. Online-Suchmaschine als direkter Anspruchsgegner
• 3. Umsetzungsfrist
• III. Umsetzungspflichten hinsichtlich der Datenkopien auf fremden Servern, die mit Zutun der verantwortlichen Stelle an Dritte gelangt sind
• 1. Derzeitige Rechtslage
• 2. Künftige Rechtslage
• IV. Umsetzungspflichten hinsichtlich der Datenkopien auf fremden Servern, die ohne Zutun der verantwortlichen Stelle an Dritte gelangt sind
• 1. Keine Anwendbarkeit des § 35 Absatz 7 Bundesdatenschutzgesetz
• 2. Neuregelung in Artikel 17 Absatz 2a Datenschutz-Grundverordnung
• a. Anwendungsbereich der Norm
• b. Prüfungsmaßstab: Möglichkeit und Zumutbarkeit
• 3. Auffinden der Daten auf fremden Servern
• a. Möglichkeiten zur Auffindung von Datenkopien auf fremden Servern
• aa. Relevanz der technischen Komponente im Allgemeinen
• bb. Löschungsmöglichkeiten und ihre Grenzen im Internet
• cc. Die „analoge Lücke“ als Markierung der rechtlichen Unmöglichkeitsgrenze
• dd. Möglichkeiten zum Auffinden digital angefertigter Kopien und Verlinkungen
• ee. Das „Digitale Wasserzeichen“
• b. Zumutbarkeit des Aufspürens von Datenkopien nach bewussten Datenzugriffen Dritter
• aa. Orientierung am realen Rechtsschutzbedürfnis
• bb. Verpflichtung zur Durchforstung von Online-Suchmaschinen
• (1) Ansichten in Rechtsprechung und Fachliteratur
• (2) Argumentationsansatz unter Berücksichtung der künftigen Rechtsentwicklung
• cc. Löschungsbemühungen innerhalb eines Kommunikationsnetzwerks
• dd. Verpflichtungsumfang bei Hinweis durch den Betroffenen
• ee. Onlinedienste, die auf dauerhafte Webarchivierung ausgelegt sind
• ff. Rechtliche Zumutbarkeit der Verwendung digitaler Wasserzeichen
• 4. Einflussnahme auf die anderen Stellen
• a. Dogmatische Ausgestaltung und Verantwortungsverteilung nach Artikel 17 Absatz 2a Datenschutz-Grundverordnung
• aa. Entwicklung des Normtextes
• bb. Bewertung
• b. Konkretisierung der „angemessenen Maßnahmen“
• c. Fehlende Regelung der Konsequenzen
• B. Sanktionen als Rechtsfolge
• I. Sanktionen nach derzeitiger Rechtslage
• II. Sanktionen nach der Datenschutz-Grundverordnung
• C. Rechtsdurchsetzung
• D. Gesamtergebnis zum sechsten Kapitel
• Siebtes Kapitel Zusammenfassung und Ausblick