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Die Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen im Spannungsfeld vom AktG, KWG und VAG

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Niklas Wiechmann

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einer steigenden Regulierung unterworfen. Zunehmende Bedeutung gewinnt die europäische Gesetzgebung welche unter anderem dem soft-law Regulierungsansatz folgt. Der Autor untersucht in diesem Buch die Wechselwirkung von öffentlich aufsichtsrechtlicher und privatrechtlicher Corporate Governance im Spannungsfeld. Dabei geht er auf die rechtsmethodische Figur der „Ausstrahlungswirkung" sowie auf die fachlichen Anforderungen und die Mandatsobergrenze für Aufsichtsräte ein.

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§ 4 Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

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§ 4  Anforderungen an Aufsichtsratsmitglieder im Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

I.  Hintergrund und Entstehungsgeschichte des VAG

1.  Historischer Überblick

Erste Erscheinungen543 von Regelungen, welche die private Versicherungswirtschaft betrafen und sich aus dem Gebot der sozialen Verantwortung des Staates herleiten544, wurden Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts durch das Gesetz über private Versicherungsunternehmen vom 12.5.1901 manifestiert545. Zielsetzung546 des damaligen Gesetzgebers war es, Probleme der Versicherungswirtschaft, die im Hinblick durch die Industrialisierung, Inflation und Weltwirtschaftskrise entstanden waren, zu bewältigen547. Heutzutage folgt das VAG einer anderen Zielsetzung.

2.  Regulierungsbedürftigkeit der Versicherungsbranche

Dessen volkswirtschaftliche Bedeutung und der Regulierungszweck ergeben sich daraus, dass Versicherungen Kapital der Versicherten halten und damit arbeiten548. Zudem entsteht eine erheblich ökonomische Bedeutung aus dem ← 111 | 112 → Geschäftsmodell der Versicherungen, Risiken einzelner Versicherungsnehmer auf die Versichertengemeinschaft zu verteilen549. Positives Resultat dessen ist, dass die Versicherungsnehmer nicht angehalten sind, für einen möglichen Schadenseintritt Kapital zurückzuhalten, sondern dieses in den Wirtschaftskreislauf zurückfließen kann550. Gleichzeitig ergibt sich aus dem verteilten Risiko eine immanente Risikoexposition von Versicherungsunternehmen, da es sich aus einer systemweiten Perspektive betrachtet, lediglich um eine Risiko-Reallokation handelt551. So sind der Zeitpunkt und der Umfang eines Schadenseintritts nicht vorherzusehen. Der Versicherungsfall kann dabei im schlimmsten Fall so erheblich sein, dass die Versicherung wegen mangelnder Liquidität ihre Primärpflicht der Leistung im Schadensfall nicht erfüllen kann. Gerade auf Einhaltung dieser Pflicht vertraut wiederum der Versicherungsnehmer mit der möglichen Folge, dass ein Ausfall erhebliche ökonomische...

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