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Die Anforderungen an Aufsichtsräte von Kreditinstituten und Versicherungsunternehmen im Spannungsfeld vom AktG, KWG und VAG

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Niklas Wiechmann

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einer steigenden Regulierung unterworfen. Zunehmende Bedeutung gewinnt die europäische Gesetzgebung welche unter anderem dem soft-law Regulierungsansatz folgt. Der Autor untersucht in diesem Buch die Wechselwirkung von öffentlich aufsichtsrechtlicher und privatrechtlicher Corporate Governance im Spannungsfeld. Dabei geht er auf die rechtsmethodische Figur der „Ausstrahlungswirkung" sowie auf die fachlichen Anforderungen und die Mandatsobergrenze für Aufsichtsräte ein.

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§ 6 Fazit

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§ 6  Fazit

I.  Zusammenfassung und Ausblick

Die derzeitigen Anforderungen an Aufsichtsräte von Banken und Versicherungen sind vielfältig ausgestaltet. Angetrieben von dem Gedanken, dass eine Professionalisierung der Aufsichtsratstätigkeit ein Mittel sei, um weitere Wirtschaftskrisen zu verhindern oder zu erschweren, sind Aufsichtsräte nach dem AktG, KWG und VAG einem Regulierungsfeuerwerk1159 unterworfen. Hinzu kommt eine Vielzahl mittelbarer Regelegungssätze, die in ihrer Bedeutsamkeit wachsen. Diese Bestrebungen haben zu einer begrüßenswerten Professionalität der Aufsichtsratsarbeit geführt, dieser Prozess ist noch lange nicht beendet1160. Während das tradierte AktG noch zu einem Großteil auf althergebrachten Grundsätzen beruht1161, zeichnet sich schon seit längerer Zeit eine anbahnende Neuausrichtung des KWG1162 und VAG1163 ab. Das nationale Aufsichtsrecht ist primär gemeinschaftsrechtlich dominiert und wird sich diesem Einfluss nicht mehr entziehen können. So ist die CRD-IV Richtlinie hinsichtlich des Anforderungsprofils für Aufsichtsräte von Kreditinstituten und die Solvency-II Richtlinie für das Anforderungsprofil für Aufsichtsräte von Versicherungsunternehmen richtungsweisend. Die zunehmend prinzipienoriente Regelungssystematik und die steigende Bedeutung von mittelbar geltenden Regelungssätzen – wie Kodizes und Leitlinien auf nationaler und internationaler Ebene – sind einige Faktoren, welche die gemeinschaftsrechtliche Prägung bestimmen1164. Inwieweit der Transfer auf nationale Ebene systematisch befriedigende Ergebnisse mit sich bringt, bleibt abzuwarten. Dabei herrscht im Aufsichtsrecht anders als im Aktienrecht bereits die Akzeptanz vor, dass im Rahmen der gemeinschaftsrechtlichen Angleichung auf lange Sicht von national vorgeprägten gesellschaftsrechtlichen Leitbildern abgewichen werden muss.

Die Vielzahl an...

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