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Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen

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Christopher Benjamin Czibere

Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.

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Gegenstand der Untersuchung

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Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung der Frage der Beendbarkeit von Schiedsvereinbarungen. Ausgangspunkt der Überlegung ist dabei, dass die Schiedsvereinbarung genau an der Schnittstelle von materiellem und prozessualem Recht angesiedelt ist und sich daraus eine Reihe von Wechselwirkungen und Spannungsfelder hinsichtlich der Beendigung einer Schiedsvereinbarung ergeben, die eine genauere Untersuchung verdienen.

Grundsätzlich gibt es zwei Ansatzpunkte, nach denen die Bindungswirkung einer Schiedsvereinbarung für Parteien entfallen könnte: auf der einen Seite eine materiell-rechtliche Beendigung der Schiedsvereinbarung, welche die Rechtsgrundlage für die schiedsrichterliche Streitbeilegung beseitigt und damit die Zuständigkeit der Schiedsgerichte entfallen lässt.

Fällt nicht schon die materielle Rechtsgrundlage weg, besteht auf der anderen Seite auch die Möglichkeit, dass es den Parteien nicht mehr möglich ist, sich noch auf die Schiedsvereinbarung zu berufen. Dieses prozessuale Element ist gerade in Ländern des Common-Law häufig anzutreffen. Das entsprechende Pendant im deutschen Recht wäre eine Verwirkung von Rechten aus der Schiedsklausel. Auf diese Problematik soll nicht eingegangen werden. Stattdessen konzentriert sich diese Arbeit auf die erste Frage, nämlich die Beendigung der vertraglichen Grundlage.

Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt zunächst auf der (konsensualen) materiell-rechtlichen Beendbarkeit von Schiedsvereinbarungen. Im ersten Teil werden zunächst die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung und die Rechtsgrundlage des Schiedsverfahrensrechts herausgearbeitet, woraus sich ein Bewertungsmaßstab für die Beendigung ergibt. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Untersuchung, ob die Schiedsvereinbarung auch nach dem neuen Schiedsverfahrensrecht seit 1998 noch eine privatautonome Alternative...

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