Show Less
Restricted access

Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen

Series:

Christopher Benjamin Czibere

Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.

Show Summary Details
Restricted access

Zweiter Teil: Vertragliche Beendigung

Extract



Der zweite Teil der Arbeit soll die beidseitigen, materiell-rechtlichen Beendigungsmöglichkeiten der Schiedsvereinbarung untersuchen. Hierbei soll die zweite der oben aufgestellten Arbeitsthesen untersucht werden, nämlich die Möglichkeit einer vollständig freien – konsensualen – Aufhebbarkeit von Schiedsvereinbarungen, losgelöst von Form, Stand des Verfahrens oder Fristen.

Dabei wird der Schwerpunkt auf drei Untersuchungsaspekte gelegt. Zunächst wird sich die Arbeit der Beendigung durch einen Aufhebungsvertrag zuwenden und deren einzelne Voraussetzungen herausarbeiten. Klar ist dabei, dass es den Parteien grundsätzlich möglich sein muss, durch Einigung die Schiedsvereinbarung auch wieder aufzuheben. Unklarheiten können sich allerdings bei der Frage stellen, unter welchen Voraussetzungen und in welchen Konstellationen dies möglich ist. Der erste Abschnitt des zweiten Teils setzt sich also weniger mit dem „ob“ der Beendbarkeit von Schiedsvereinbarungen durch Vertrag auseinander, sondern mehr mit dem „wie“ (A). Im zweiten Abschnitt wird die Möglichkeit der Beendigung durch Vereinbarung einer auflösenden Bedingung bereits bei Abschluss der Schiedsvereinbarung untersucht (B).

A. Beendigung durch Aufhebungsvertrag

Schiedsvereinbarungen sind Verträge und können damit durch die Parteien auch wieder aufgehoben werden231. Daran schließt die Frage an, unter welchen Voraussetzungen diese Aufhebung möglich ist. Wie zuvor bereits herausgearbeitet, sind die Vorschriften des BGB auf Abschluss und Beendigung der Schiedsvereinbarung anwendbar, entsprechend gelten auch die allgemeinen vertragsrechtlichen Vorschriften232. Das folgende Kapitel gliedert die Frage der vertraglichen Aufhebbarkeit von Schiedsvereinbarungen nach Angebot und Annahme und schlüsselt die einzelnen Voraussetzungen auf.

§ 1 Aufhebungsangebot

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.