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Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen

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Christopher Benjamin Czibere

Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.

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Dritter Teil: Einseitige Beendbarkeit der Schiedsvereinbarung

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Der dritte Teil der Arbeit behandelt nach der gemeinsamen, vertraglichen Aufhebung der Schiedsvereinbarung die einseitige Beendigung der Schiedsvereinbarung durch eine der Vertragsparteien. Hierbei soll die dritte Arbeitsthese der Arbeit untersucht werden. Demnach soll es den Parteien während jeder Phase der Schiedsvereinbarung grundsätzlich – unter bestimmten Voraussetzungen – möglich sein, sich einseitig von der Schiedsvereinbarung zu lösen. Die Anforderungen an die Aufhebung variieren dabei je nach Stand des Verfahrens.

Zur Untersuchung dieser These werden die einzelnen in Frage kommenden Beendigungstatbestände nacheinander analysiert und anhand der bisherigen in Schrifttum und Rechtsprechung behandelten Einzelfälle Fallgruppen entwickelt, an denen sich abstrakte Kriterien für die einseitige Beendigung der Schiedsvereinbarung entwickeln lassen. Dabei soll zunächst die Beendigung der Schiedsvereinbarung durch Kündigung aus gesetzlichem oder vertraglichem Grund untersucht werden (A.). Im Anschluss daran folgt die Untersuchung der Beendigungsmöglichkeiten durch Rücktritt (B.) sowie die Anfechtung der Schiedsvereinbarung nach §§ 119 ff. BGB (C.).

A. Beendigung durch Kündigung

Für die einseitige Beendigung der Schiedsvereinbarung als Dauerschuldverhältnis kommt zunächst vor allem eine Kündigung in Betracht414. Dabei werden zunächst die anwendbaren Kündigungsvorschriften (§ 1) und im Anschluss die Fallgruppen herausgearbeitet, in denen eine Kündigung der Schiedsvereinbarung in Betracht kommt (§ 2).

§ 1 Kündigung aus wichtigem Grund

Welche Anspruchsgrundlage für die Kündigung einer Schiedsvereinbarung herangezogen werden sollte, ist seit jeher umstritten und Gegenstand von Diskussionen. Anknüpfungspunkt ist das jeweilige Verständnis vom...

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