Show Less
Restricted access

Die Beendigung von Schiedsvereinbarungen

Series:

Christopher Benjamin Czibere

Der Band befasst sich mit den verschiedenen prozess- und materiell-rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Beendigung von Schiedsvereinbarungen. Ausgehend von einer grundlegenden Analyse von Rechtsnatur und privatautonomer Charakteristik der Schiedsvereinbarung arbeitet der Autor die einzelnen Beendigungsmöglichkeiten aus. Die Untersuchung gliedert sich dabei in drei Hauptteile: die gemeinschaftliche (konsensuale Beendigung) durch die Parteien, einseitige Beendigungsmöglichkeiten sowie das Erlöschen der Schiedsvereinbarung ipso iure.

Show Summary Details
Restricted access

Schlusswort

Extract



Im Gang der Untersuchung haben sich vielseitige Beendigungsmöglichkeiten der Schiedsvereinbarung aufgezeigt. Die Beendigungsmöglichkeiten sind dabei in ihren Voraussetzungen davon abhängig, ob sie durch die Parteien gemeinschaftlich oder nur einseitig ausgeübt werden können (oder ipso iure eintreten).

Entscheidend zur Herleitung dieser Beendigungsmöglichkeiten ist zunächst die rechtliche Qualifikation der Schiedsvereinbarung. Im Ersten Teil der Arbeit hat sich gezeigt, dass es sich bei Schiedsvereinbarungen um atypische Innengesellschaften des bürgerlichen Rechts handelt. Die atypische Form folgt daraus, dass die Schiedsvereinbarung eine Verfahrensgesellschaft darstellt und ihrer Rechtsnatur dem Prozessrecht zuzuordnen ist. Das Schiedsverfahrensrecht leitet dabei seine Legitimation aus der prozessualen Dispositionsbefugnis der Parteien ab.

Im Zweiten Teil hat sich bei der Untersuchung der konsensualen Beendigungsmöglichkeiten der Leitgedanke der Privatautonomie und das Primat der Parteien über die Schiedsvereinbarung zu jedem Zeitpunkt des Schiedsverfahrens bestätigt. So konnte herausgearbeitet werden, dass die Parteien die Schiedsvereinbarung jederzeit ganz oder teilweise ohne Berücksichtigung etwaiger Formvorschriften aufheben können. Die Formvorschrift des § 1031 ZPO ist dabei dahingehend auszulegen, dass Teilaufhebungen der unstreitig formlos möglichen vollständigen Aufhebung der Schiedsvereinbarung gleichzustellen sind. Für welche Streitgegenstände die Schiedsvereinbarung aufgehoben werden soll, bemisst sich nach der Reichweite des Aufhebungswillens der Parteien und ist nach §§ 133, 157 BGB durch Auslegung zu ermitteln. Lassen sich die Parteien vor einem staatlichen Gericht ein, wurde der Aufhebungswille der Parteien bisher entweder nur auf den betroffenen Streitgegenstand oder gleich die gesamte Schiedsvereinbarung erstreckt. Am interessengerechtesten ist es jedoch, die...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.