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Subjektives öffentliches Recht auf Planung

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Lisa Eva Maria Steppat

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

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2. Kapitel: Die Dogmatik subjektiver öffentlicher Rechte im deutschen Verwaltungsrecht

2. Kapitel: Die Dogmatik subjektiver öffentlicher Rechte im deutschen Verwaltungsrecht

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Um im Folgenden analysieren zu können, inwiefern die Planung subjektivem Rechtsschutz trotz des grundsätzlich bestehenden Spannungsverhältnisses dieser Thematiken zugänglich ist, muss zunächst die grundsätzliche Dogmatik des subjektiven öffentlichen Rechts i. S. d. deutschen Verwaltungsprozessrechts herausgearbeitet werden. Neben der Frage, was ein subjektives öffentliches Recht ist und wofür es erforderlich ist (I.), ist auch die historische Entwicklung hin zu dem heutigen Verständnis (II.) und die konkrete Ableitung (III.) zu betrachten. Zudem sollen darauf beruhend einzelne Ausprägungen subjektiver öffentlicher Rechte (IV.) im Bereich des Bau- und Umweltrechts in den Blick genommen werden.

Hierbei soll neben der Darstellung der aktuellen Rechtslage hinsichtlich subjektiver öffentlicher Rechte der Fokus vor allem auch auf die Entwicklungstendenzen – sowohl der Vergangenheit als auch den fortwährend anhaltenden Entwicklungsprozess – gerichtet werden. Denn die Dogmatik subjektiver öffentlicher Rechte unterlag bis zum heutigen Stadium einem stetigen Wandel und tut dies – insbesondere durch die Einflüsse des Unionsrechts – weiterhin.

Die Rechtsmaterie „subjektives öffentliches Recht“ ist das Ergebnis eines sich über Jahrhunderte vollziehenden Entwicklungsprozesses, dem sowohl Wandlungen in Bezug auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat – hin zu einer veränderten Rolle des Individuums als eigenständiges Rechtssubjekt – als auch die Aufspaltung der gesamten Rechtsordnung in öffentliches Recht und Privatrecht zugrunde liegen. Das Resultat dieses Prozesses – den es näher darzustellen und zu analysieren gilt – ist das subjektive öffentliche Recht i. S. d. Schutznormtheorie.

Nach dem Verständnis der deutschen Dogmatik liegt ein subjektives öffentliches Recht...

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