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Subjektives öffentliches Recht auf Planung

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Lisa Eva Maria Steppat

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

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4. Kapitel: Subjektives öffentliches Recht auf Planung

4. Kapitel: Subjektives öffentliches Recht auf Planung

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Die nachfolgenden Ausführungen widmen sich dem Kernthema eines subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung. Unter Zugrundelegung der in den vorherigen Kapiteln gewonnen Erkenntnisse soll es in erster Linie um einen Planaufstellungsanspruch des Bürgers gehen. Zunächst ist festzustellen, dass sich dieses Thema im Spannungsverhältnis zwischen der zunehmenden Anerkennung subjektiver öffentlicher Rechte im Allgemeinen – dies häufig bedingt durch das Unionsrecht – und der tendenziell restriktiven Einstellung des deutschen Planungsrechts gegenüber subjektiven öffentlichen Rechten – dies u. a. aufgrund der hohen Komplexität der Verfahren – bewegt.

Im Fokus der Untersuchung stehen Überlegungen zur konkreten Ableitung eines subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung (A.). Hierbei rücken die im 2. Kapitel dargestellten Rechtsquellen subjektiver öffentlicher Rechte erneut ins Blickfeld. Dabei wird das Unionsrecht bzw. insbesondere die Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Janecek eine wesentliche Rolle spielen. Anschließend soll ein kurzer Blick auf die Verbandsklage gerichtet werden, da sich zum Teil eine vergleichbare Entwicklung wie bei den subjektiven öffentlichen Rechten abzeichnet – die Ausweitung der Klagemöglichkeiten von Verbänden vorwiegend bedingt durch die Einflussnahme der Europäischen Union (B.).

Da die Anerkennung eines subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung bisher nur im Bereich des Luftreinhalterechts vollzogen worden ist, stellt sich die Frage nach der Herleitung eines verfahrensübergreifenden Rechts oder zumindest nach der Ausweitung der Erkenntnisse des Luftreinhalterechts auf andere Planungsbereiche. Gewissermaßen als Vorfrage muss jedoch zunächst geklärt werden, ob Ansprüche auf Normerlass als solches überhaupt denkbar sind (I.) oder ob sich der im...

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