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Subjektives öffentliches Recht auf Planung

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Lisa Eva Maria Steppat

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

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5. Kapitel: Zusammenfassung

5. Kapitel: Zusammenfassung

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Ziel der vorliegenden Untersuchung war es, die Existenz eines verfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung herauszuarbeiten. Zu diesem Zweck wurden zunächst die Dogmatik des subjektiven öffentlichen Rechts sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht dargestellt, bevor diese beiden Stränge zu einer Untersuchung eines subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung zusammengeführt wurden.

Dabei ergab sich, dass das Ziel eines umfassenden und verfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung nicht in uneingeschränktem Umfang realisierbar ist. Denn es hat sich gezeigt, dass ein gebundener Anspruch auf Planung und das grundsätzlich umfassende Planungsermessen nicht vollends in Einklang zu bringen sind. Die Planungsverfahren unterscheiden sich erheblich voneinander. Die Pläne haben zum Teil sehr unterschiedliche rechtliche Ausgestaltungen erfahren, und das mit der Folge, dass die Anerkennung klagbarer Ansprüche individuell zu beurteilen ist.1008 Dennoch hat sich herausgestellt, dass in allen Planungsbereichen, wo die Frage des „Ob“ der Planung nicht im Ermessen steht, sondern durch eine gesetzliche Planaufstellungsverpflichtung ausgestaltet ist, ein subjektives öffentliches Recht auf Planung denkbar ist. Voraussetzung dafür ist, dass neben der objektiven Planaufstellungspflicht individualschützende Grenzwerte existieren, die durch die Planung als Umsetzungsapparat realisiert werden.

Diese Kriterien konnten im Bereich der Luftreinhalteplanung herausgearbeitet werden, vor allem durch eine Analyse der Janecek-Entscheidung des EuGH. Die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze lassen sich unter gewissen Voraussetzungen also für einen Planaufstellungsanspruch über den Bereich der Luftreinhalteplanung hinaus fruchtbar machen. Denn wenn eine Grenzwertüberschreitung die menschliche Gesundheit gefährdet, muss jeder Betroffene in der...

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