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Die Vorversichereranfrage

Wirtschaftliche Bedeutung und kartellrechtliche Bewertung

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Sarah Vogel

Bei einer Vorversichereranfrage handelt es sich um einen Informationsaustausch zwischen Versicherern und damit zwischen Wettbewerbern. Vorversichereranfragen finden insbesondere statt, wenn ein Versicherungsnehmer einen Wechsel zu einem anderen Versicherer anstrebt. Die im Rahmen der Anfrage erhaltenen Angaben legt der neue Versicherer seinem Vertragsangebot gegenüber dem betreffenden Versicherungsnehmer und seiner Prämienberechnung zu Grunde. Die Autorin untersucht die wirtschaftlichen Hintergründe dieses Informationsaustauschs sowie seine kartellrechtliche Zulässigkeit. Dabei geht sie insbesondere auf die im Rahmen von Art. 101 Abs. 1 AEUV geltenden Maßstäbe für die kartellrechtliche Zulässigkeit eines Informationsaustauschs ein.

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Einleitung

Einleitung

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Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern ist in den letzten fünfzehn Jahren mehr und mehr in den Blickpunkt kartellrechtlicher Literatur1 gerückt. Hierzu trug auf europäischer Ebene, neben einigen gerichtlichen Entscheidungen2, insbesondere der in den neuen Leitlinien zur Anwendbarkeit von Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Vereinbarungen über horizontale Zusammenarbeit aus dem Jahr 2011 enthaltene Abschnitt zum Informationsaustausch bei.3 In ihm stellte die Europäische Kommission erstmals allgemeine, vom Geschäftsbereich, auf dem die betreffenden Unternehmen tätig sind, unabhängige Kriterien für die Bewertung eines Informationsaustauschs auf.4 Dabei fällt auf, dass in keinem Bereich die von der Europäischen Kommission unter dem Stichwort des more economic approach propagierte, an den Folgen einer Verhaltensweise ausgerichtete kartellrechtliche Beurteilung sich so sehr durchgesetzt hat, wie bei der Beurteilung des Informationsaustauschs.5

Diskutierte man früher die kartellrechtliche Relevanz eines Informationsaustauschs überwiegend in solchen Fällen, in denen es um einen Austausch von Preis- oder allenfalls noch Mengen- oder Kostendaten zwischen Wettbewerbern ging, rückten zunehmend auch Sonderformen des Informationsaustauschs in ←17 | 18→den kartellrechtlichen Fokus.6 Einen derartigen Sonderfall bildet auch die Vorversichereranfrage, die Gegenstand dieser Arbeit ist. Erhält ein Versicherer einen Antrag eines potentiellen Versicherungsnehmers auf Abschluss eines Versicherungsvertrags, so ist für die Erstellung eines entsprechenden Angebots und insbesondere für die Festlegung der Prämie durch den Versicherer die Größe des zu versichernden Risikos ausschlaggebend. Dieses Risiko kann von vielen Faktoren beeinflusst werden. Neben den offensichtlichen, wie dem Wert...

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