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Smarte private Videoüberwachung

Die Zulässigkeit intelligenter Videoüberwachung durch nicht öffentliche Stellen im öffentlich zugänglichen Raum gemäß § 6b BDSG

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Julia Kristina Krumm

Das Buch behandelt die Frage des zulässigen Einsatzes sogenannter intelligenter Videoüberwachungssysteme durch Private im öffentlichen Raum am Maßstab des §6b BDSG a.F. . Die Autorin befasst sich hierzu mit der systemkonformen Auslegung anhand des Grundgesetzes, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der EMRK und der DSRL 95/46/EG sowie der Rechtsprechung der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeiten. Sie zeigt auf, dass in einem Gefüge komplexer Wertentscheidungen angesichts des betroffenen Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der grundgesetzlichen Diskriminierungsverbote differenzierte Einzelfallabwägungen entlang eines aufgestellten Kriterienkataloges zu treffen sind. Das zu § 6b BDSG a. F. entwickelte Ergebnis besteht auch vor § 4 BDSG n. F. und der EU-DSGVO.

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Vorwort

Die vorliegende Arbeit entstand gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Forschung für zivile Sicherheit“ im Verbundprojekt MuViT (Mustererkennung und Video-Tracking), Teilprojekt MuViT-ReGI (Rechtswissenschaftliche Grundlagenfragen und Implementation). Sie spiegelt im Wesentlichen den Stand der Rechtslage von Februar 2017 wider. Zu beachten sind deshalb das Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz) vom 28. April 2017, das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs-und-Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) vom 30. Juni 2017 sowie die am 25. Mai 2018 in Kraft getretene Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Europäische Datenschutzgrundverordnung), auf die in Kapitel H. dieser Arbeit eingegangen wird.

Mein besonderer Dank gebührt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Ralf P. Schenke, für die engagierte Betreuung der Arbeit. Seine kritischen Anregungen, konstruktiven Anmerkungen sowie seine Diskussionsbereitschaft haben entscheidend zum Gelingen meiner Arbeit beigetragen. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Professor Dr. Florian Bien für die freundliche Übernahme des Zweitgutachtens. Herzlich danke ich zudem meinen Kolleginnen und Kollegen aus dem Verbundprojekt MuViT, insbesondere Frau Professor Dr. Regina Ammicht Quinn, deren Freundschaft und Rat mich immer wieder aufs Neue motiviert haben, Herrn Dr. Cornelius Held für die kritischen fachlichen Gespräche sowie Frau Anna Hallmeyer und Frau Céline Gressel für die gute Zusammenarbeit.

Meine Eltern, Karin und Wolfgang Krumm, sowie meine Schwester, Christiane Krumm, und mein Partner, Michael Marx, haben mich auf dem langen Weg zur Vollendung dieser Arbeit, stets liebevoll, vorbehaltlos und unermüdlich unterstützt und so manche Entbehrung auf sich genommen. Dafür bin ich Ihnen unendlich dankbar. Diese Arbeit ist ihnen gewidmet.

Julia Kristina Krumm