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Smarte private Videoüberwachung

Die Zulässigkeit intelligenter Videoüberwachung durch nicht öffentliche Stellen im öffentlich zugänglichen Raum gemäß § 6b BDSG

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Julia Kristina Krumm

Das Buch behandelt die Frage des zulässigen Einsatzes sogenannter intelligenter Videoüberwachungssysteme durch Private im öffentlichen Raum am Maßstab des §6b BDSG a.F. . Die Autorin befasst sich hierzu mit der systemkonformen Auslegung anhand des Grundgesetzes, der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, der EMRK und der DSRL 95/46/EG sowie der Rechtsprechung der jeweiligen Verfassungsgerichtsbarkeiten. Sie zeigt auf, dass in einem Gefüge komplexer Wertentscheidungen angesichts des betroffenen Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und der grundgesetzlichen Diskriminierungsverbote differenzierte Einzelfallabwägungen entlang eines aufgestellten Kriterienkataloges zu treffen sind. Das zu § 6b BDSG a. F. entwickelte Ergebnis besteht auch vor § 4 BDSG n. F. und der EU-DSGVO.

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Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungen

A. Einführung

I. Bedeutung der herkömmlichen Videoüberwachung in Deutschland

II. Intelligente Videoüberwachung und der Zulässigkeitsmaßstab des § 6b BDSG – Erkenntnisinteresse

III. Aufbau der Untersuchung

IV. Techniken und Begriffe der Videoüberwachung

V. Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit

B. § 6b BDSG als normative Grundlage für die intelligente Videoüberwachung

I. Anwendbarkeit des § 6b BDSG auf die intelligente Videoüberwachung

II. Deutungs- und Wertungsspielräume innerhalb des § 6b BDSG

C. Methodisches Vorgehen

I. Konkretisierung des § 6b BDSG durch Auslegung

II. Rechtsprechung als Wegweiser

III. Unterschiedliche Normstrukturen und die Betrachtung des positiven Rechts

D. Grundrechtsschutz und Verfassungsgerichtsbarkeit im europäischen Mehrebenensystem als Maßstab der Auslegung des § 6b BDSG

I. Maßgebliche Rechtsgrundlagen

II. Zusammenspiel der Verfassungsgerichtsbarkeiten im Mehrebenensystem

E. Wirkung der Grundrechte des Grundgesetzes, der Grundrechte der Charta der Europäischen Union und der Garantien der Europäischen Konvention für Menschenrechte zwischen Privaten

I. Wirkung der Grundrechte des Grundgesetzes zwischen Privaten

II. Wirkung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zwischen Privaten

III. Wirkung der Garantien der Europäischen Konvention für Menschenrechte zwischen Privaten

F. § 6b BDSG und die private intelligente Videoüberwachung

I. Gesetzgebungskompetenz für § 6b BDSG

II. Stellung des § 6b BDSG im Bundesdatenschutzgesetz

III. § 6b BDSG als Maßstab privater intelligenter Videoüberwachung

IV. Anforderungen an die Suchalgorithmen intelligenter Videoüberwachung im Hinblick auf Diskriminierungsverbote

V. Meldepflicht und Vorabkontrolle nach § 4d BDSG

G. Einsatzszenarien privater intelligenter Videoüberwachung

I. Vorannahmen

II. Szenario 1 – Bahnhof

III. Szenario 2 – Einkaufszentrum

H. § 6b BDSG und die Europäische Datenschutz-Grundverordnung

I. Entstehung der Datenschutz-Grundverordnung

II. Kritik an der Datenschutz-Grundverordnung

III. Bedeutung des gewählten Rechtsaktes

IV. Vergleich von § 6b BDSG mit den Regelungen zur Videoüberwachung in der Datenschutz-Grundverordnung

V. Anpassungen des nationalen Datenschutzrechts an die Europäische Datenschutz-Grundverordnung

I. Erkenntnisse dieser Arbeit

I. Qualitativer und quantitativer Entwicklungssprung

II. Zulässigkeit privater intelligenter Videoüberwachung nach § 6b BDSG

III. Gleichheitsrechte und algorithmische Differenzierung

IV. Europäische Perspektive

Literaturverzeichnis