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CoCo-Bonds

Praxis und Dogmatik bedingter Pflichtwandelanleihen

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Stefan Gohling

CoCo-Bonds sind Anleihen, die beim Eintritt eines vordefinierten Ereignisses – in der Regel ein Krisenszenario – in Eigenkapital des Emittenten umgewandelt werden. Als Emittenten kommen insbesondere Banken in Betracht. Das Instrument wurde kreiert, um im Fall einer Bankenkrise oder -insolvenz durch Beteiligung bestimmter Gläubiger zur Stabilität der Märkte beizutragen. Dieses Ziel kann jedoch nur bei richtiger Ausgestaltung erreicht werden. Anderenfalls drohen gefährliche Anreize für verschiedene Marktteilnehmer. Auch die automatische Umwandlung erweist sich als juristisch sehr komplex. Die Publikation geht auf wichtige Ausgestaltungsparameter ein, entwickelt neue dogmatische Begründungen der Umwandlung und ordnet CoCo-Bonds in das System des neuen Bankensanierungs- und Abwicklungsregimes ein.

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Kapitel 5 Anforderungen an die Emission von CoCo-Bonds

Kapitel 5 Anforderungen an die Emission von CoCo-Bonds

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CoCo-Bonds führen im Falle des Trigger-Eintritts zu einer Kapitalerhöhung, wenn sie als klassische CoCos und nicht als Writedown-Bonds ausgestaltet sind. Bei einer Kapitalerhöhung handelt es sich um eine Kapitalmaßnahme, bei der das Grundkapital der Gesellschaft erhöht wird.918 Bei der Umwandlung von CoCos erfolgt die Kapitalerhöhung durch Leistung von Einlagen. Da das Grundkapital in Aktien zerlegt ist, müssen im Gegenzug auf das neue Grundkapital auch neue Aktien ausgegeben werden. Der Anteil der alten Aktionäre am Grundkapital wird dadurch, sofern sie sich nicht an der Kapitalerhöhung durch neue Einlagen beteiligen, verwässert. Ihr prozentualer Anteil an den Vermögens- und Verwaltungsrechten nimmt ab. Da es sich bei einer solchen Maßnahme um einen bedeutenden Eingriff in die Rechte der Altaktionäre handelt, kann der Vorstand die Kapitalerhöhung nicht ohne Erlaubnis der Hauptversammlung durchführen, § 182 Abs. 1 S. 1 AktG bzw. § 202 Abs. 1 AktG).

Bei CoCo-Bonds erfolgt die Kapitalerhöhung mit Ausgabe der Aktien (§ 200 AktG), sie wird aber schon mit der Auslösung des Trigger Events unumgänglich. Tritt das definierte Ereignis jedoch nicht ein, wird das Kapital auch nicht erhöht. Die Ausgabe der Anleihe allein stellt also noch keine Kapitalerhöhung dar. Allerdings sollte die mit Eintritt des Trigger Events ausgelöste Erhöhung des Grundkapitals zum Zeitpunkt der Erhöhung auch nicht mehr vom Willen der Altaktionäre abhängig gemacht werden, denn die Wandlung muss unbedingt und unverzüglich erfolgen. Für einen Hauptversammlungsbeschluss...

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