Show Less
Restricted access

Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als Schutzvoraussetzung bei Produktgestaltungen nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung

Series:

Aline Schmidt

In der «Geburtstagszug»-Entscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshöhe für Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der künstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts für Designleistungen bedeutet. Die Autorin nähert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der künstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.

Show Summary Details
Restricted access

Anhang I: Gesprächsablauf inklusive Fragenkatalog

Anhang I: Gesprächsablauf inklusive Fragenkatalog

Extract

– Interviews im Zeitraum von März bis Juli 2016 –

Zu Beginn jedes Gesprächs erfolgte eine kurze – möglichst allgemeinverständliche – Einführung in das Thema dieser Arbeit sowie den Gegenstand des Interviews. Sinngemäß lautete die wörtliche Einleitung:

„Meine Arbeit befasst sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Produktgestaltungen. Gebrauchsgegenstände können als Werke der angewandten Kunst Urheberrechtsschutz erfahren. Dies setzt voraus, dass die Gestaltung einen ästhetischen Gehalt aufweist, so dass von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann. Seit im November 2013 die sog. „Geburtstagszug“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs ergangen ist, stellt sich die Frage, wann eine Design-Leistung eine künstlerische Leistung darstellt bzw. ob Gestaltungen, die gerade den Durchschnitt überragen, künstlerische Leistungen sein können. Bis zu diesem Urteil wurden Gestaltungen, die den Durchschnitt nicht deutlich überragten, per se vom Urheberrechtsschutz ausgenommen. Darüber hinaus argumentierte der Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung, dass bei der Beurteilung, ob eine künstlerische Leistung vorliegt, die dem Gebrauchszweck geschuldeten Elemente den Spielraum für eine künstlerische Leistung regelmäßig einschränken. Es stellt sich die Anschlussfrage, ob sich dies in das gegenwärtige Gestaltungsverständnis einfügt. Vor diesem Hintergrund würde ich gerne Ihre kunst- und/oder designwissenschaftliche Einschätzung erfahren.“

Die nachfolgenden Fragen wurden zumeist in der untenstehenden Reihenfolge gestellt. Zur besseren Übersichtlichkeit gliedern sie sich nach Themengebieten.

Wie bereits unter B.I. gezeigt, gibt es keine allgemeingültige Definition der einzelnen Begriffe. Um die jeweiligen Ausführungen einordnen zu können,...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.