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Eingriffsnormen und Schiedsvereinbarungen

Eine Untersuchung der Auswirkungen von Eingriffsnormen auf die Anerkennung einer internationalen Schiedsvereinbarung in der Einredesituation

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Stephan Biehl

Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2018 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand Juli 2018.

All denjenigen, die mich während der Promotion begleitet und unterstützt haben – sei es in fachlicher Hinsicht oder durch die notwendige zeitweise Ablenkung –, möchte ich an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön aussprechen.

Besonderer Dank gebührt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Peter Huber. Er war es, der bereits während meines Studiums mein Interesse an der Schiedsgerichtsbarkeit und am Internationalen Privatrecht geweckt hat. Bei der Erstellung dieser Arbeit stand er mir stets als Diskussionspartner mit konstruktiven Anregungen zur Verfügung.

Ebenso bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Urs Peter Gruber, an dessen Lehrstuhl ich über drei Jahre lang tätig sein durfte und der mir neben der universitären Arbeit den notwendigen Freiraum für die Fertigstellung der Dissertation gelassen hat. Ihm danke ich auch für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Der August Maria Berges Stiftung für Arbitrales Recht danke ich für die Aufnahme meiner Arbeit in ihre Schriftenreihe und den großzügigen Druckkostenzuschuss.

Mein größter Dank gilt schließlich meinen Eltern, Rita und Reimer Biehl, die mich immer unterstützt und mir diesen Werdegang ermöglicht haben – ohne dabei je infrage zu stellen, was ich tue. Meiner Mutter danke ich zudem für die große Hilfe beim...

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