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Eingriffsnormen und Schiedsvereinbarungen

Eine Untersuchung der Auswirkungen von Eingriffsnormen auf die Anerkennung einer internationalen Schiedsvereinbarung in der Einredesituation

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Stephan Biehl

Der Autor untersucht die Grenzen internationaler Schiedsvereinbarungen im Hinblick auf international zwingende Sachnormen (sog. Eingriffsnormen). Kann die Schiedseinrede mit dem Argument zurückgewiesen werden, das vereinbarte Schiedsgericht werde eine Eingriffsnorm, die für nationale Gerichte zwingend sei, nicht beachten? Oder hat das abredewidrig angerufene Gericht die Parteien dennoch auf das schiedsrichterliche Verfahren zu verweisen? Zur Klärung dieser Frage erfolgt eine umfangreiche Analyse zum Umgang mit Eingriffsnormen in der Schiedsgerichtsbarkeit sowie eine Auswertung der Schiedspraxis. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor einen detaillierten Lösungsvorschlag aus der Sicht eines deutschen Gerichts und wendet diesen auf praktisch relevante Beispielsfälle an.

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Teil II Kritische Bestandsaufnahme

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Wie schon die einige Jahrzehnte zurückreichende Rechtsprechung zeigt, ist die untersuchte Problematik trotz ihrer fortwährenden Aktualität nicht neu. Daher soll im zweiten Teil der Arbeit eine kritische Bestandsaufnahme des status quo erfolgen – und zwar in zwei Bereichen: Zunächst werden die in der Literatur zum Untersuchungsgegenstand diskutierten Lösungsansätze dargestellt und die dazu ergangene Rechtsprechung deutscher Gerichte analysiert (§ 3). Um sich dem in dieser Arbeit avisierten Ziel weiter zu nähern, wird danach die die untersuchte Fragestellung beeinflussende Eingriffsnormenproblematik in Schiedsverfahren beleuchtet (§ 4).

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