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Der Zinssatz im Steuerschuldverhältnis

Eine Analyse des aktuellen Zinssatzes in § 238 AO unter ausführlicher Berücksichtigung der Historie der Verzinsung im Steuerschuldrecht

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Michael Dust

Gewinner des 14. Aulinger-Preises 2018

Die Verzinsung im Steuerschuldverhältnis erfolgt seit jeher mit einem Zinssatz von 6 %. Die Herkunft des Zinssatzes wurde praktisch nie hinterfragt. Seit sich das Zinsniveau an den Kapitalmärkten auf einem historischen Tiefstand befindet, mehrt sich jedoch Kritik an dem dazu vergleichsweise hohen Zinssatz. Der Band versucht, dieser Debatte ein Fundament zu geben. Dazu verfolgt der Autor die Verzinsung im Steuerschuldrecht ausführlich auf ihren historischen Ursprung zurück und setzt die Verzinsung erstmalig finanzmathematisch in Relation zu einer marktüblichen Verzinsung. Zudem stellt er ein Modell vor, um die Verhältnismäßigkeitsprüfung objektiv greifbar zu machen. Abschließend zeigt die Untersuchung umfassende Reformvorschläge für die steuerrechtlichen Zinsregelungen auf und bietet dazu eigens einen vollständigen Gesetzesentwurf (das Steuergirokonto).

 

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A. Die Entstehung der Verzinsung im Steuerschuldrecht

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A. Die Entstehung der Verzinsung im Steuerschuldrecht

„Die folgenden Erörterungen mögen auf den ersten Blick überflüssig erscheinen, weil es sich um überholte Dinge handelt. Sie sind es bei der Gesamtbetrachtung des Problems aber nicht, weil, wie wir sehen werden, aus der historischen Betrachtung sich eine Reihe von Gesichtspunkten ergibt, die für die Beurteilung der heutigen Verhältnisse von erheblicher Bedeutung ist.“1 Dies schrieb Rudolf Mitze im Auftrag des Bundes der Steuerzahler als Einleitung seiner kurzen historischen Betrachtung der Verzinsung im Steuerschuldrecht anlässlich der bevorstehenden Reform des Steuersäumnisrechtes 1961. Mehr als ein halbes Jahrhundert später hat eine umfassende Aufarbeitung der Historie eine umso größere Bedeutung. Anders als die Arbeit von Mitze, die lediglich den Zeitraum von 1919 bis 1953 abdeckt, soll jedoch eine vollumfassende Betrachtung der Verzinsung des Steuerschuldrechtes erfolgen, die diese bis auf ihren Ursprung zurückführt.

Zwar bestehen die §§ 233a ff. AO in ihrem jetzigen Gefüge erst seit der Abgabenordnung von 1977. Gleichwohl ist der in ihnen verkörperte Rechtsgedanke einer Verzinsung im Steuerschuldrecht schon deutlich früher im deutschen Recht zu finden. Er lässt sich in gerader Linie zurückverfolgen bis zum ersten allgemeinen Steuerschuldrecht in der Reichsabgabenordnung von 1919, dem Ausgangspunkt der Betrachtung von Mitze. Mit der als „Mantelgesetz“2 konzipierten Reichsabgabenordnung hatte Enno Becker jedoch den Anspruch die gemeinsamen Vorschriften der einzelnen Steuergesetze zusammenzutragen, um das Recht zu vereinheitlichen und vor allem übersichtlicher zu gestalten.3 Unter den Steuergesetzen auf die...

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