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Compliance-Miszellen

Dieter Eisele zum 80. Geburtstag gewidmet

Edited By Stefan Gebauer, Christoph Kirschhöfer and Hagen Repke

Dieter Eisele prägte als erster Leiter einer Compliance-Abteilung (Chief Compliance Officer) einer deutschen Bank und einem deutschen Großunternehmen die Maßstäbe nationaler und internationaler Compliance-Arbeit entscheidend mit. Verbundene Weggefährten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis gratulieren ihm mit ihren Beiträgen in diesem Sammelband zu seinem 80. Geburtstag. Viele der von Dieter Eisele mit herausgearbeiteten Methoden und Verfahren zur Unternehmenspraxis wirken in die heutige Zeit hinein. Die Abhandlungen nehmen daher das Compliance-Gedankengut aus der beruflich aktiven Zeit von Dieter Eisele auf und reflektieren es im Lichte der aktuellen Bedingungen. Die Autoren sprechen mit ihren Betrachtungen zum Risiko- und Compliance-Management Themen an, die zur weiteren Erörterung und Erforschung der Materie inspirieren sollen.

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Compliance im Finanzsektor: Unternehmerische Selbsteinschätzung und aufsichtsbehördliches „soft-law“ (Jürgen Bürkle)

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Jürgen Bürkle

Compliance im Finanzsektor: Unternehmerische Selbsteinschätzung und aufsichtsbehördliches „soft-law“

I. Einleitung

Bereits in seinem grundlegenden Beitrag aus dem Jahr 1993 hat der Jubilar als Compliance-Pionier auf die besondere Bedeutung der Praxis der Aufsichtsbehörden im Finanzsektor für die sektorspezifische Compliance hingewiesen.1 Diese Prognose hat sich in der Folgezeit mehr als bewahrheitet. Nicht zuletzt die prinzipienbasiertere Regulierung europäischen Ursprungs, die eigentlich mehr Freiraum für die Unternehmen eröffnet, hat zu einem gewachsenen und permanent weiter zunehmenden Umfang informeller Behördenäußerungen geführt. Dieser Beitrag untersucht daher das Wechselspiel zwischen regulatorischen Prinzipien und exekutiver Verlautbarungspraxis sowie die Folgen, die sich daraus für die Compliance-Funktion ergeben.

II. Prinzipienbasierte Regulierung und Unternehmerische Selbsteinschätzung

Das europäische Aufsichtsrecht führt zu einem Wechsel von einem regelbasierten zu einem stärker prinzipienbasierten Aufsichtsregime.2 Das supranationale Aufsichtsrecht regelt jedenfalls im Bereich der Governance daher weitgehend nur Grundsätze und keine Details. Die Regulierung gibt im Bereich der Unternehmensorganisation mittels finaler Rechtssätze häufig nur Organisationsziele vor,←25 | 26→ überlässt aber den Unternehmen die Wahl, wie sie diese Ziele erreichen wollen.3 Treffend ist daher die Aussage des Bundesfinanzministeriums: „Der neue prinzipienorientierte Ansatz beinhaltet, dass ein aufsichtsrechtliches Ziel vorgegeben wird, aber kein konkreter Umsetzungsweg“.4

Aus der Prinzipienorientierung der Regulierung ergibt sich somit einerseits eine größere unternehmerische Organisationsfreiheit,5 aber andererseits zugleich eine wachsende Verantwortung für die Unternehmensorgane.6 Durch die st...

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