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Compliance-Miszellen

Dieter Eisele zum 80. Geburtstag gewidmet

Edited By Stefan Gebauer, Christoph Kirschhöfer and Hagen Repke

Dieter Eisele prägte als erster Leiter einer Compliance-Abteilung (Chief Compliance Officer) einer deutschen Bank und einem deutschen Großunternehmen die Maßstäbe nationaler und internationaler Compliance-Arbeit entscheidend mit. Verbundene Weggefährten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis gratulieren ihm mit ihren Beiträgen in diesem Sammelband zu seinem 80. Geburtstag. Viele der von Dieter Eisele mit herausgearbeiteten Methoden und Verfahren zur Unternehmenspraxis wirken in die heutige Zeit hinein. Die Abhandlungen nehmen daher das Compliance-Gedankengut aus der beruflich aktiven Zeit von Dieter Eisele auf und reflektieren es im Lichte der aktuellen Bedingungen. Die Autoren sprechen mit ihren Betrachtungen zum Risiko- und Compliance-Management Themen an, die zur weiteren Erörterung und Erforschung der Materie inspirieren sollen.

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Finanzmarktintegrität als Tatbestandsmerkmal (Stefan Gebauer)

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Stefan Gebauer

Finanzmarktintegrität als Tatbestandsmerkmal

I. Themenstellung

Integrität der Finanzmärkte, kurz auch nur Marktintegrität genannt, sind Begriffe, die in der Finanz- und Kapitalmarktregulierung mittlerweile sehr häufig gebraucht werden. Dies gilt in erster Linie für die Normsetzung der Europäischen Union (EU), kann aber auch auf deutscher Ebene festgestellt werden. Dabei spielt es keine Rolle, ob Pflichten von Behörden oder von Unternehmen bzw. deren Organen statuiert werden. So soll beispielsweise die Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA gem. Art. 1 Abs. 5 lit. b ESMA-VO (VO Nr. 1095/2010) u. a. zur Gewährleistung der Integrität der Finanzmärkte beitragen. Identische Formulierungen finden sich in Art. 1 Abs. 5 lit. b EBA-VO (VO Nr. 1093/2010) für die Europäische Bankaufsichtsbehörde EBA und in Art. 1 Abs. 6 lit. b EIOPA-VO (VO Nr. 1094/2010) für die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung EIOPA. Auf der Homepage der BaFin ist zu lesen, dass es eines der obersten Ziele der Behörde sei, die Integrität des deutschen Finanzplatzes im Rahmen der europäischen Integration und internationalen Zusammenarbeit zu sichern und zu fördern.1 Dabei kann eine entsprechende Formulierung aus national gesetztem Recht unmittelbar nur aus dem für Investmentvermögen geltenden KAGB entnommen werden,2 nicht aber aus KWG, ZAG, WpHG, VAG oder Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz.

Und für den Bereich der Geschäftsleiterpflichten lässt sich mittlerweile feststellen, dass...

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