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Compliance-Miszellen

Dieter Eisele zum 80. Geburtstag gewidmet

Edited By Stefan Gebauer, Christoph Kirschhöfer and Hagen Repke

Dieter Eisele prägte als erster Leiter einer Compliance-Abteilung (Chief Compliance Officer) einer deutschen Bank und einem deutschen Großunternehmen die Maßstäbe nationaler und internationaler Compliance-Arbeit entscheidend mit. Verbundene Weggefährten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis gratulieren ihm mit ihren Beiträgen in diesem Sammelband zu seinem 80. Geburtstag. Viele der von Dieter Eisele mit herausgearbeiteten Methoden und Verfahren zur Unternehmenspraxis wirken in die heutige Zeit hinein. Die Abhandlungen nehmen daher das Compliance-Gedankengut aus der beruflich aktiven Zeit von Dieter Eisele auf und reflektieren es im Lichte der aktuellen Bedingungen. Die Autoren sprechen mit ihren Betrachtungen zum Risiko- und Compliance-Management Themen an, die zur weiteren Erörterung und Erforschung der Materie inspirieren sollen.

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Wege zur Compliance für Marktbetreiber (Lutz Haertlein)

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Lutz Haertlein

Wege zur Compliance für Marktbetreiber

I.

Compliance „bedeutet in etwa ‚ …Befolgung, Übereinstimmung, Einhaltung bestimmter Gebote‘. Damit verlangt Compliance zunächst nur, dass sich Unternehmen und Organe im Einklang mit dem geltenden Recht bewegen müssen. Dies ist nicht mehr oder weniger als ein schon immer in allen Rechtsstaaten selbstverständliches Prinzip. Darüber hinaus umfasst Compliance aber auch die Frage, wie die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und unternehmensinternen Richtlinien sichergestellt werden kann, sowie alle Maßnahmen zur Risikofrüherkennung und -minimierung“.1

Compliance beschreibt also die Aufgabe eines Unternehmens, das Recht zu befolgen und die Rechtsbefolgung organisatorisch abzusichern. Dies setzt voraus, dass das Unternehmen die zu befolgenden Rechtsnormen zur Kenntnis nimmt und sie versteht. Der erste Schritt auf dem Weg zur Compliance ist damit ein hermeneutischer Prozess. Der Gesetzgeber verfasst in der Symbolform der Schrift eine Botschaft (die Rechtsnorm) und übermittelt sie (durch Veröffentlichung) zum Empfänger (dem Normadressaten), der sie nun zu interpretieren und zu verstehen hat. Die Interpretationsaufgabe, die Zeichen zu deuten und zu entschlüsseln, ihnen also methodisch einen Sinn abzugewinnen (Auslegung), kommt dabei typischerweise dem Juristen zu. Dabei gilt das hermeneutische Prinzip, wie Tonio Walter es in seiner Stilkunde für Juristen formuliert: „Einen trifft es, Schreiber oder Leser. Einer von beiden muss sich quälen, kein Weg führt daran vorbei. Entweder ist es der Schreibende, der sich abmüht, damit das Geschriebene verständlich und angenehm zu lesen sei. Oder es ist...

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