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Compliance-Miszellen

Dieter Eisele zum 80. Geburtstag gewidmet

Edited By Stefan Gebauer, Christoph Kirschhöfer and Hagen Repke

Dieter Eisele prägte als erster Leiter einer Compliance-Abteilung (Chief Compliance Officer) einer deutschen Bank und einem deutschen Großunternehmen die Maßstäbe nationaler und internationaler Compliance-Arbeit entscheidend mit. Verbundene Weggefährten und Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis gratulieren ihm mit ihren Beiträgen in diesem Sammelband zu seinem 80. Geburtstag. Viele der von Dieter Eisele mit herausgearbeiteten Methoden und Verfahren zur Unternehmenspraxis wirken in die heutige Zeit hinein. Die Abhandlungen nehmen daher das Compliance-Gedankengut aus der beruflich aktiven Zeit von Dieter Eisele auf und reflektieren es im Lichte der aktuellen Bedingungen. Die Autoren sprechen mit ihren Betrachtungen zum Risiko- und Compliance-Management Themen an, die zur weiteren Erörterung und Erforschung der Materie inspirieren sollen.

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Compliance und Aktienkultur (Franz-Josef Leven)

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Franz-Josef Leven

Compliance und Aktienkultur

I. Problemstellung

Um die Aktienkultur in Deutschland ist es – vorsichtig ausgedrückt – nicht zum Besten bestellt. Daran haben auch zahlreiche gesetzliche Maßnahmen, die u. a. einem verbesserten Anlegerschutz dienen sollen und vom Gesetzgeber mit bester Absicht ergriffen wurden, bis dato nichts geändert. Ganz im Gegenteil: Fraglich ist, ob manche Vorschriften wirklich den beabsichtigten Erfolg erzielen, ob sie wirkungslos sind oder – im schlimmsten Fall – sogar kontraproduktiv.

Aufgabe der Compliance-Abteilung eines Unternehmens oder eines Kreditinstituts ist es, die Einhaltung der geltenden Gesetze durch alle Organe und Mitarbeiter des Unternehmens zu gewährleisten. In der überwiegenden Mehrzahl sind die gesetzlichen Vorgaben sinnvoll, angemessen und notwendig, wenn auch nicht immer bequem und manchmal sogar lästig. Manche Normen sind aber von zweifelhaftem Nutzen oder eindeutig verfehlt. Dazu zählen auch manche nicht immer zielführenden Vorschriften zum Schutz des Anlegers und der Funktionsfähigkeit und Stabilität des Finanzsystems. Solche schlechten Gesetze können und dürfen nicht durch schlechte Compliance „geheilt“ werden. Allerdings droht die Gefahr, dass schlechte Gesetze in Ländern mit einer „weniger ausgeprägten Compliance-Kultur“ einen geringeren Schaden anrichten als in Ländern mit großer Gesetzestreue, was wiederum einen nicht durch eigene Leistung gerechtfertigten Wettbewerbsvorsprung zur Folge hätte.

Ein unstrittig gutes Ziel allein rechtfertigt keine schlechte Norm – der Zweck heiligt eben nicht immer die Mittel. Die Lösung dieser Problematik liegt in einer regelmäßigen, unvoreingenommenen und fundierten Bewertung der bestehenden...

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