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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 5 Befristungsmöglichkeiten des WissZVG im Einzelnen

§ 5 Befristungsmöglichkeiten des WissZVG im Einzelnen

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Der Wortlaut des § 2 Abs. 1 S. 1 WissZVG lässt eine Befristung von bis zu sechs Jahren zu, wenn sie „zur Förderung der eigenen wissenschaftlichen oder künstlerischen Qualifizierung erfolgt“. Entgegen der Gesetzesbegründung ergibt sich daraus auf den ersten Blick ein Sachgrunderfordernis in Gestalt der Qualifizierung, an das zusätzliche Voraussetzungen geknüpft werden. Infolge des Widerstreits von erstem Eindruck und Gesetzesbegründung ist die Einordnung ins System des Befristungsrechts vertiefungsbedürftig. Praktische Relevanz entfaltet die dogmatische Unterscheidung im Hinblick auf die unionsrechtlichen Vorgaben, die ein Sachgrunderfordernis bereits als Missbrauchsbekämpfungsmittel ausreichen lassen, § 5 Nr. 1 lit. a Anh. BefristungsRL. Damit könnte dahinstehen, ob der erhebliche Befristungszeitraum des § 2 Abs. 1 S. 1, 2 WissZVG den Anforderungen einer Höchstdauer im Sinne des § 5 Nr. 1 lit. b Anh. BefristungsRL genügt.

Ausweislich der Gesetzesbegründung knüpft das Qualifizierungserfordernis daran an, dass die sachgrundlose Befristungsmöglichkeit erst dann legitim ist, wenn über die wissenschaftliche Tätigkeit die Qualifizierung der betroffenen Person ermöglicht wird, der Inhalt kann dabei vielfältig sein.611

Telos des Gesetzes sei dabei die Einschränkung unsachgemäßer Kurzbefristungen, nicht dagegen die Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG durch spezifische Qualifizierungserfordernisse, sodass sich hieraus kein Sachgrunderfordernis ergebe.612 Ein Systemwechsel war vom Gesetzgeber jedoch nicht beabsichtigt. Die bloße Verpflichtung zu wissenschaftlichen ←161 | 162→Dienstleistungen hat die Rechtsprechung als sachlichen Grund bereits in der Vergangenheit stets abgelehnt.613

Allerdings sind im Zuge...

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