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Befristung wissenschaftlichen Personals im Spannungsfeld von Arbeitnehmerschutz und Wissenschaftsfreiheit

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Susanne Hans

Der Band untersucht die Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes aus dem Jahr 2016, die eine konzeptionelle Umgestaltung des Gesetzes mit sich brachte. Ausgehend von einer Einordnung in den verfassungs- und unionsrechtlichen Rahmen werden zunächst die verbliebenen Gestaltungsfreiräume der Länder abgesteckt und darauf basierend die Wirksamkeit ihrer Hochschulgesetze analysiert. Neben dem personellen Anwendungsbereich des Gesetzes stehen sodann die Befristungstatbestände im Einzelnen und ihre Rechtsdogmatik im Fokus der Arbeit. Abschließend widmet sich die Autorin der Rechtsfolgenebene sowie der Möglichkeit eines Verlängerungsanspruchs des befristet beschäftigten Arbeitnehmers.

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§ 9 Rechtsfolgen einer sachlich nicht gerechtfertigten Befristung

§ 9 Rechtsfolgen einer sachlich nicht gerechtfertigten Befristung

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Eine unwirksame Befristung kann im Rahmen des Qualifizierungstatbestands daraus resultieren, dass der Arbeitnehmer nicht zum wissenschaftlichen Personal im Sinne des § 1 Abs. 1 WissZVG gehört oder keine taugliche Qualifizierung im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 WissZVG anstrebt. Daneben kommt auch eine fehlende zeitliche Rechtfertigung der Befristung als integraler Bestandteil des Sachgrunds nach § 2 Abs. 1 S. 3 WissZVG in Betracht. Dies gilt jedoch nicht für den Fall, dass Arbeitnehmer trotz objektiv angemessener Befristungsdauer das vereinbarte Qualifizierungsstadium nicht innerhalb der Laufzeit erreichen. Andernfalls würde die Befristung faktisch zur Disposition des Arbeitnehmers gestellt, der durch seine Arbeitsweise das Erreichen der Qualifizierung steuern kann. Es muss daher eine objektiv unangemessene Befristungsdauer vorliegen. Ob diese unangemessen kurz oder unangemessen lang im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 3 WissZVG ist, ist unerheblich, da in beiden Konstellationen der Befristungsgrund den Befristungszeitraum nicht trägt, sodass indiziert wird, dass der Sachgrund nur vorgeschoben und die sachliche Rechtfertigung der Befristung fehlt. Keine unwirksame Befristung liegt demgegenüber vor, wenn ein Verstoß gegen landesrechtliche Normen unter Einhaltung der WissZVG-Vorschriften begangen wird.1262

Auch im Rahmen der Drittmittelbefristung kann der Fehler vorliegen, dass es sich nicht um wissenschaftliches Personal im Sinne des § 1 Abs. 1 WissZVG handelt oder dass kein Drittmittelprojekt im Sinne des § 2 Abs. 2 WissZVG vorliegt. Ferner kann die Befristungsdauer nicht dem Zeitraum des Drittmittelprojekts entsprechen. Anders als im Rahmen des § 2 Abs. 1 S. 3 WissZVG handelt es sich bei dem Entsprechenserfordernis nicht um ein zwingendes Erfordernis, sondern um...

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