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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Dritter Abschnitt Nichteigenkapitalinstrumente nach der Konzeption von MiFID II/MiFIR

Dritter Abschnitt

Nichteigenkapitalinstrumente nach der Konzeption von MiFID II/MiFIR

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Unter MiFID II/MiFIR bezieht sich eine Reihe von Vorschriften nicht immer auf Finanzinstrumente per se, sondern beschränkt den Anwendungsbereich auf einen Teil davon und differenziert zwischen den verschiedenen Arten von Finanzinstrumenten. Dies schlägt sich in den Art. 12 ff. MiFID II-VO nieder, die jeweils für die Eigenkapitalinstrumente, Schuldverschreibungen, strukturierten Finanzprodukte, Derivate und Emissionszertifikate individuelle Anwendungskriterien vorsehen. Die vorliegenden Fragestellungen setzen daher eine Klärung des Begriffs der Nichteigenkapitalinstrumente voraus. Hierfür muss zunächst ein Blick auf den Oberbegriff des Finanzinstruments geworfen werden, welcher, wie im vorherigen Abschnitt aufgezeigt, auch einen Anknüpfungspunkt in anderen Rechtsakten haben kann. Danach werden die verschiedenen Kategorien von Nichteigenkapitalinstrumenten herausgearbeitet. Es stellt sich die Frage, wie sich diese neuen Kategorien unter das bisherige aufsichtsrechtliche und zivilrechtliche Verständnis von Finanzinstrumenten und Wertpapieren einordnen lassen. Im Anschluss erfolgen eine Abgrenzung der Nichteigenkapitalinstrumente von den Eigenkapitalinstrumenten und eine Untersuchung des neuen Liquid-Market-Konzepts. In praktischer Hinsicht ist zu klären, wie die Zuordnung eines Finanzinstruments in eine bestimmte Kategorie erfolgt und wer hierfür die Verantwortung trägt.

Der Begriff der Finanzinstrumente ist in Art. 4 Abs. 1 Nr. 15 MiFID II durch Verweis auf Anhang I Abschnitt C MiFID II definiert, der seinerseits einen Katalog für die erfassten Finanzinstrumente enthält. Dieser Katalog umfasst neben Wertpapieren, Geldmarktinstrumenten, Derivaten und Anteilen an Organismen für gemeinsame Anlagen erstmals Emissionszertifikate als Finanzinstrumente. Der nationale Gesetzgeber hat dies in § 2 Abs. 4 WpHG entsprechend umgesetzt. Die in Anhang I Abschnitt C MiFID II...

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